Politik: Gabriel und Leyen als Vielflieger in der Kritik

Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind wegen ihrer Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr in die Kritik geraten. Laut „Bild am Sonntag“ reisten beide Minister im ersten Halbjahr häufig alleine oder nur in Begleitung einer Person. Zudem seien sie oft von ihrem Heimatflughafen Hannover aus geflogen.

„Es ist nur schwer begründbar, dass Bundesminister alleine fliegen und ihre Mitarbeiter auf getrenntem Wege anreisen“, sagte dagegen der FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin. Die von der Bundesregierung beschlossene CO2-Abgabe auf Dienstreisen entpuppe sich so als Heuchelei: „Vor allem Umweltminister Gabriel verletzt seine Vorbildfunktion. Wenn er und seine Kollegin von der Leyen so weitermachen, dann muss die Flugbereitschaft bald noch eine Nebenstelle in Hannover eröffnen.“ Der Grünen-Parlamentarier Alexander Bonde sagte: „Es mag Ausnahmen geben, in denen Einzelflüge gerechtfertigt sind. Aber die Häufung wirft Fragen auf.“

In einer Liste des Verteidigungsministeriums sollen 425 Flugeinsätze im ersten Halbjahr dokumentiert sein. Meist flogen Politiker danach mit Delegationen von bis zu 84 Personen. In 34 Fällen hätten in der Maschine neben der Crew nur der Politiker und maximal ein Mitarbeiter gesessen – Gabriel sei siebenmal, Leyen sechsmal alleine oder zu zweit geflogen.

Ein Sprecher Gabriels sagte dazu, dessen Termine hätten anders „nicht wahrgenommen werden können“. Ein Sprecher Leyens sagte, die Flugbereitschaft werde nur ausnahmsweise genutzt, wenn die Dringlichkeit es erfordere und Bahnreisen oder Linienflüge nicht möglich seien. Die Ministerin reise mit möglichst wenig Begleitung, „um den Aufwand und die Kosten so gering wie möglich zu halten“ und habe 2006 mit der Bahn 29 000 Kilometer zurückgelegt. ddp