Gammelfleisch-Skandal : Schnappauf unter Druck

Bayerns Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf (CSU) gerät wegen des neuen Münchner Gammelfleischskandals und der Pannen in seinem Ministerium zunehmend unter Druck.

München - SPD-Fraktionschef Franz Maget bezeichnete den Minister als "Sicherheitsrisiko für Bayerns Verbraucher". Erneut forderten SPD und Grüne die Entlassung Schnappaufs. Inzwischen wurde ein weiterer Gammelfleischfund aus Aschaffenburg gemeldet.

Der Minister sagte seinen geplanten Flug zur Weltklimakonferenz nach Nairobi vorerst ab. Stattdessen wird er am Dienstag bei einer Kabinettsitzung in der Staatskanzlei zu dem Gammelfleischfall Stellung nehmen. Eine Ministeriumssprecherin sagte, Schnappauf habe sich dazu entschlossen, vorerst in München zu bleiben. Ursprünglich wollte der Minister am Montag abreisen.

Panne im Ministerium

In München war am Freitag durch einen anonymen Hinweis bekannt geworden, dass bei rund fünf Tonnen tief gefrorenem Fleisch und anderen Lebensmitteln in einem Kühlraum einer Großhandelsfirma im Münchner Schlachthof das Haltbarkeitsdatum abgelaufen war. Die anonyme Mail war im Verbraucherschutzministerium nicht bearbeitet worden, da ein Ministeriumsmitarbeiter die Mail zunächst mit einem Standardschreiben und der Bitte um die Adresse des Absenders beantwortete. Das Kreisverwaltungsreferat, an das die Mail parallel geschickt worden war, ging dem Hinweis dagegen umgehend nach.

Der agrarpolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Adi Sprinkart, bezeichnete es als "unfassbar", dass eine solche E-Mail im Ministerium ins Leere laufen könne. Mehr als ein Jahr nach dem ersten bayerischen Fleischskandal zeige sich, dass der Minister nicht in der Lage sei, die nötigen Konsequenzen für den Schutz der Verbraucher zu ziehen. Es sei daher "höchste Zeit, dass jetzt endlich sein Chef die Konsequenzen zieht und den überforderten Minister entlässt". Die verbraucherpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ulrike Höfken, betonte zugleich: "Ein Minister, der die Interessen der gesamten Bundesrepublik und das Image einer ganzen Branche gefährdet, kann nicht weiter im Amt belassen werden."

"Erkennbar unfähiger" Minister

Auch Maget kritisierte, die Liste der Fehler und Versäumnisse Schnappaufs werde immer länger. Dass Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) den "erkennbar unfähigen" Minister nicht ersetze, wertete Maget als "Ausdruck der Führungsschwäche". Bei einer ersten sensorischen Begutachtung des in der vergangenen Woche in München gefundenen Fleisches wurden inzwischen 16 der 25 Proben beanstandet. Die Proben wiesen "geruchliche und farbliche Veränderungen" auf. Es sei noch nicht klar, ob verdorbene Ware in den Handel gelangte oder umetikettiert wurde. Derzeit werden die Proben dem Ministerium zufolge in staatlichen Labors bakteriell untersucht. Mit Ergebnissen sei im Laufe der Woche zu rechnen. Dann könne auch gesagt werden, ob die Ware für den Genuss noch geeignet oder schädlich gewesen sei.

Unterdessen wurde am Montag in Aschaffenburg ein weiterer Gammelfleischfall bekannt. In einem türkischen Supermarkt waren in der vergangenen Woche der Staatsanwaltschaft zufolge 1,5 Tonnen verdorbenes Lamm-, Rind- und Hähnchenfleisch beschlagnahmt worden. Woher das verdorbene Fleisch stammt, wissen die Ermittler noch nicht. (tso/ddp)

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