Gasstreit: Moskau und Kiew einander wieder näher

Warschau - Aus dem Munde Wladimir Putins klingt so ein Satz fast wie eine politische Liebeserklärung. „Uns ist es angenehm, mit Julia Timoschenkos Regierung zu arbeiten. Ich bin der Auffassung, dass die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine in der Zeit unserer Zusammenarbeit stabiler geworden sind.“ Der Premierminister von Russland ist nicht gerade bekannt für emotionale Anwandlungen, war aber nach dem Gespräch mit seiner ukrainischen Amtskollegin voll des Lobes für sein Gegenüber.

Die beiden Politiker hatten sich am Donnerstag auf Jalta getroffen, um einen drohenden Gasstreit abzuwenden. Die Ukraine muss Russland nun weniger Gas abkaufen als ursprünglich vertraglich vereinbart. Das schwer von der Wirtschaftskrise gebeutelte Land entgeht damit voraussichtlich empfindlichen Strafzahlungen. Im vergangenen Januar hatte Moskau der Ukraine wegen unbezahlter Rechnungen den Gashahn zugedreht, wodurch zeitweise auch die Versorgung in Teilen der Europäischen Union unterbrochen war. Deutschland bezieht mehr als ein Drittel seines Gases aus Russland.

Gestört wird das Verhältnis der beiden Staaten durch die politischen und geschichtlichen Altlasten, die bis heute eine normale Verständigung unmöglich machen. Auf der einen Seite steht die ehemalige Supermacht, die Kiew noch immer seinem ureignen Einflussgebiet zurechnet. Zur gleichen Zeit ist der Versuch der Ukraine, sich vom ehemaligen großen Bruder schnell zu emanzipieren, allein wegen des hohen russischen Bevölkerungsanteils zum Scheitern verurteilt.

Doch die Querelen der Vergangenheit scheinen zumindest zwischen den beiden Regierungschefs im Moment vergessen. So erklärte Timoschenko nach Angaben der russischen Agentur Ria Novosti im Anschluss an das Treffen mit Putin auf Jalta: „Wie mir scheint, ist es genau das, was unsere beiden Völker wollen: eine ausgeglichene, würdige, pragmatische und gleichberechtigte Zusammenarbeit zu marktwirtschaftlichen Bedingungen. Das ist richtige Freiheit und das ist eine richtige Partnerschaft.“

Das Verhältnis der beiden Politiker war allerdings nicht immer so ungetrübt. 2004 unterstützte Moskau den ukrainischen Politiker Viktor Janukowitsch, der bei den Präsidentenwahlen als Wahlfälscher entlarvt worden und von der Orangenen Revolution hinweggespült worden war. Eine der treibenden Figuren des friedlichen Umsturzes war Timoschenko. Auch im kommenden Januar wählt die Ukraine wieder. Wieder ist Janukowitsch im Rennen, gilt noch immer als Günstling Russlands und ist nach letzten Umfragen leichter Favorit. Doch seine Position scheint in der eigenen „Partei der Regionen“ nicht mehr unumstritten, und auch der uneingeschränkten Unterstützung Moskaus kann er sich nicht mehr sicher sein.

Offensichtlich ist, dass beide Regierungschefs in ihrem politischen Tun sehr viel gemeinsam haben. Timoschenko ist zwar eine grandiose Populistin, doch ähnlich wie Putin kühl berechnend. Den eigenen Machterhalt plant sie generalstabsmäßig. Dazu zählt auch, dass sie sich nun dem eigenen Volk als Friedensfürstin im drohenden Gaskrieg mit dem mächtigen Russland präsentieren kann. In diesem Sinne ist sie für Wladimir Putin eine verlässliche Größe. Knut Krohn

Knut Krohn