Gauck-Nachfolge : Marianne Birthler gab Angela Merkel wohl einen Korb

Kanzlerin Merkel wollte offenbar Marianne Birthler als Bundespräsidentin. Kurz vor dem entscheidenden Treffen der Koalitionsspitzen sagte Birthler ab.

Die ehemalige Beauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler.
Die ehemalige Beauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler.Foto: Tobias Kleinschmidt/dpa

Kurz bevor sich Kanzlerin Angela Merkel auf Frank-Walter Steinmeier als künftigen Bundespräsident einließ, hatte ihre Wunschkandidatin abgesagt. Die Kanzlerin habe Marianne Birthler gebeten, sich als gemeinsame Kandidatin von CDU, CSU und Grünen zur Verfügung zu stellen, berichten übereinstimmend "Süddeutsche Zeitung" und "Spiegel".

Demnach hat Merkel die frühere Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde am Donnerstag angerufen. Birthler habe Bereitschaft signalisiert, sich aber Bedenkzeit erbeten. Am Sonntag, wenige Stunden bevor die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zusammenkamen, habe sie der Kanzlerin abgesagt.

CDU-intern war Birthler schon früh als mögliche Kandidatin genannt worden. Der Vorschlag galt wegen des Widerstands der CSU gegen Grüne-Kandidaten aber lange als weitgehend chancenlos. Es galt als ausgeschlossen, dass sich die CSU auf den ebenfalls gehandelten Winfried Kretschmann einlassen würde.

In Koalitionskreisen hieß es nun allerdings, eine CSU-Zustimmung für Birthler wäre denkbar gewesen, weil sie anders als der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann in der Partei kein hohes Amt hat. Außerdem genießt Birthler einen guten Ruf als DDR-Bürgerrechtlerin. Von 2000 bis 2011 war sie Beauftragte des Bundes für die Stasi-Unterlagen.

In den Wochen zuvor hatte die Union niemanden gefunden, der entweder die Zustimmung einer breiten Mehrheit gefunden hätte oder bereit gewesen wäre, in der Bundesversammlung gegen Frank-Walter Steinmeier von der SPD anzutreten, den derzeit beliebtesten Politiker des Landes. Ihn hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel als kompromissfähigen Kandidaten ins Gespräch gebracht. Immerhin hat Steinmeier bislang sieben Jahre als Außenminister in zwei Kabinetten mit der Bundeskanzlerin zusammengearbeitet.

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Als Unions-Kandidaten wurden etwa der langjährige EKD-Vorsitzende Wolfgang Huber, der ehemalige deutsche Botschafter in den USA und Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, oder CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt genannt.

Mit der Unterstützung der Grünen hätte Merkel eine Kampfkandidatur mit offenem Ausgang verhindert und gleichzeitig vermieden, sich auf einen SPD-Kandidaten einzulassen. Nach der Absage Birthlers aber einigten sich die drei Parteichefs von CDU, CSU und SPD am Sonntag, gemeinsam Steinmeier ins Rennen zu schicken. Damit ist ihm eine klare Mehrheit in der Bundesversammlung sicher. (Tsp, dpa)

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