Politik: Gefährlich unscheinbare Güter

Berlin - Das dicke Kabel lagerte schon reisefertig in einer Versandhalle. Gewickelt auf eine Kabelrolle, wie man sie auch auf Baustellen sehen kann, wartete die heikle Fracht auf ihren Abtransport, Zielort: Iran. „Gefährlich unscheinbar“ sah die Lieferung aus, die die Fahnder von Staatsantwaltschaft und Zollkriminalamt bei ihrer bundesweiten Razzia in der vergangenen Woche in Süddeutschland in der Halle entdeckten und gerade noch stoppen konnten. Auf einem Umweg wohl über Russland hätte das Spezialkabel sonst die ehrgeizigen Atomtechniker in Iran erreicht – und dort seinen, wenn auch kleinen, Beitrag zur Fortsetzung des Atomprogramms geleistet.

Die deutsche Zulieferung für das iranische Atomprogramm ist eines der derzeit brisantesten Themen in der deutschen Außenpolitik. Während die Regierung alles darein legt, im internationalen Konflikt mit Iran über dessen atomare Ambitionen zu einer diplomatischen Lösung zu kommen, sind es wieder einmal deutsche Unternehmen, die in einem Geflecht von Scheinfirmen – unwissentlich wie auch wissentlich – die iranischen Nuklearbastler mitbestücken.

Dabei sind es die so genannten „Dual- use-Güter“, Materialien, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, auf die es die Zwischenhändler zumeist abgesehen haben. Das Zollkriminalamt (ZKA), hat eine eigene Sonderermittlungsgruppe gegründet. Derzeit laufen allein beim ZKA zehn Ermittlungskomplexe. Auf einen dreistelligen Millionenbereich wird das dunkle Geschäft geschätzt.

Die Durchsuchung bei 41 Firmen förderte Lieferungen von drei Millionen Euro zutage. Neben dem Kabel fanden die 250 Beamten vom Zollkriminalamt auch Belege über die Lieferung von Steuerungstechnik und elektronische Bauteile. Auch Transformatoren sollten über das Geflecht beschafft werden, damit allerdings sind die Einkäufer offenbar gescheitert. Die Razzia ging auf Ermittlungen gegen einen alten Bekannten zurück: Die Vero-GmbH mit Sitz in Berlin. Bereits 2004 war die Firma, die auch Sitze in St. Petersburg und Moskau hat, ins Visier der Ermittler geraten. Vero selbst, die für eine Stellungnahme nicht zu erreichen war, gilt als inzwischen inaktiv. Die jetzigen Durchsuchungen gingen aus den Folge- Ermittlungen hervor.

Bei einer der durchsuchten Firmen war Vero auch abgeblitzt. Dafür konnte sie während der Razzia den Ermittlern einen wichtigen Hinweis geben: Erst in der vergangenen Woche habe es eine verdächtige Warenanfrage gegeben. Auch wenn das ZKA jetzt sagt, „wir haben das Netzwerk sehr empfindlich getroffen“, bestätigt sich die Annahme, dass sich das Tarnfirmengeflecht in steter Umwälzung befindet.