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Update

Gefechte in Libyen: Keine Waffenruhe

Ungeachtet des von der libyschen Führung ausgerufenen Waffenstillstands ist es am Samstag wieder zu Kampfhandlungen in dem nordafrikanischen Land gekommen.

Es gab unter anderem Luftangriffe auf die Rebellenhochburg Bengasi, tausende Menschen flüchteten. Nach der Zustimmung des UN-Sicherheitsrates beriet die internationale Gemeinschaft auf einem Sondergipfel in Paris über ein militärisches Eingreifen in Libyen. Eine Militärintervention sei „binnen Stunden“ nach dem Gipfel möglich, sagte der französische UN-Botschafter Gérard Araud. In einer gemeinsamen Erklärung hatten Frankreich, die USA, Großbritannien und mehrere arabische Länder Libyens Machthaber Muammar el Gaddafi am Freitagabend zu einem „sofortigen Ende“ der Angriffe aufgefordert. Der Vormarsch auf Bengasi müsse gestoppt, die Truppen aus Adschdabija, Misrata und Sawija abgezogen werden. Wenn Gaddafi sich nicht der UN-Resolution 1973 beuge, werde diese „mit militärischen Mitteln durchgesetzt“, hieß es in der vom Elysée-Palast in Paris veröffentlichten Erklärung. US-Präsident Barack Obama drohte Gaddafi mit dem Einsatz militärischer Gewalt, sollten seine Truppen nicht umgehend die Kampfhandlungen gegen die Opposition einstellen. Die Vereinigten Staaten seien „vorbereitet“, als Teil einer internationalen Koalition in Libyen einzugreifen. Die US-Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, warf Gaddafi im Nachrichtensender CNN die Verletzung der Waffenruhe vor. Tripolis wies das zurück und warf den Aufständischen vor, sich nicht an die Waffenruhe zu halten. An dem Sondergipfel in Paris zu einem militärischen Eingreifen in Libyen nahmen Vertreter von EU, USA, Arabischer Liga und UNO teil. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reiste in die französische Hauptstadt. Trotz der deutschen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Libyen-Abstimmung hatte sie am Freitag in Aussicht gestellt, Verbündete durch den Einsatz von Bundeswehrsoldaten bei AWACS-Flügen in Afghanistan für den Libyen-Einsatz zu entlasten. Dies könnte unter anderem bei der Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen helfen.


Gaddafi warnte vor einer Militärintervention gegen sein Land. Länder, die sich daran beteiligten, würden jegliche Einmischung in Libyens innere Angelegenheiten „bereuen“, zitierte ein Sprecher den Machthaber. Der libysche Vize-Außenminister Chaled Kaaim sagte, eine ausländische Militärintervention in Libyen würde die Nachbarländer dazu bringen, sich an die Seite von Gaddafis Truppen zu stellen. Die libysche Führung bat außerdem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, die von ihr ausgerufenen Waffenruhe durch internationale Beobachter überwachen zu lassen. Außenminister Mussa Kussa sagte am Samstag auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Tripolis, dies sei auch geschehen, um die eigene Glaubwürdigkeit unter Beweis zu stellen. Libyen habe zudem seine Bereitschaft unterstrichen, die Resolution des UN-Sicherheitsrats anzuerkennen und entsprechende Botschaften an die Mitglieder des Gremiums sowie an Ban gerichtet. „Auf diese Weise hat Libyen alle seine Verpflichtungen gegenüber der internationalen Gemeinschaft erfüllt“, fügte Kussa hinzu.
Im Südwesten von Bengasi gab es am Samstag anhaltende Angriffe aus der Luft. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP weiter berichteten, stürzte ein Militärflugzeug, das die Stadt in niedriger Höhe überflogen hatte, im Süden Bengasis ab. Ein Sprecher der Rebellen sagte später, es habe sich um eine Maschine der Aufständischen gehandelt und nicht um ein Flugzeug der Gaddafi-Truppen. „Wir haben wenige Flugzeuge und sie sind alt“, sagte der Rebellenvertretrer der Nachrichtenagentur AFP in Kairo per Telefon.
Unterdessen flüchteten tausende Bewohner Bengasis aus der Stadt, über der eine große schwarze Rauchwolke zu sehen war. Ein Hubschrauber kreiste am Himmel. Vor Tankstellen und Bäckereien bildeten sich lange Warteschlangen. Die Flüchtlinge suchten in Richtung Tobruk und ägyptische Grenze zu entkommen. (AFP/Reuters/dpa)

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