Politik: Gehobener Katzenjammer Von Tissy Bruns

Der Macher bin ich, sagte Gerhard Schröder gestern im Bundestag zur Opposition, und ihr müsst noch üben. Keine schlechte Attitüde für einen Bundeskanzler, dem man in diesem Jahr kaum nachsagen kann, er habe den Ankündigungen nicht Taten folgen lassen. Schröder kann aus mancher Not eine Tugend machen. Und eine Not versteckt sich nur dürftig hinter der starken Pose: Nach vollbrachten Taten mangelt es dem Reformkanzler an Spielraum und Ideen für weitere Ankündigungen. Er rettete sich über seine Verlegenheit mit Ermahnungen an die Opposition, sie solle das Land nicht immerfort schlecht reden.

Oppositionschefin Angela Merkel konterte in der Rolle der strengen Wächterin: Ach, Deutschland wird unter Wert regiert. Sie verriet nicht, wie die Union es besser machen wird. Immerhin hat die CDUChefin einen nahe liegenden Grund, ihr Pulver trocken zu halten. Denn für Merkel war die Generaldebatte des Bundestags nur eine Vorübung auf die wichtige, die entscheidende Rede, die sie Anfang Dezember halten wird, die vor den Delegierten des CDU-Parteitags.

In zwei Jahren hat das Land eine neue Bundesregierung, es ist offen, welche. Ziemlich unbekannt ist aber auch, was diese Regierung – ob nun rot-grün oder schwarz-gelb – sich vornehmen wird. Denn das Führungspersonal der Republik pflegt einen Katzenjammer auf gehobenem Niveau, kongenial zum eigenen Volk, dessen miese Stimmung und Konsumverweigerung auch gestern wieder wortreich beklagt wurde.

Generaldebatten sind die Stunde für Krach und Zunder zwischen Regierung und Opposition. Kluge Alternativen prallen in den letzten Jahren nur noch selten aufeinander. Denn der verspätete Reformkurs kann nur noch mit den Mitteln des Experiments bestritten werden, und Experimente kommen bekanntlich ohne Irrtümer nicht aus. Es trifft zu, dass Schröders Agenda kein schlüssiges Konzept zugrunde liegt. Aber aus dem Mund der Unions-Fraktionschefin, die gerade die Tücken des Reformierens am Leibe der Union erlebt hat, klingt der Vorwurf fast komisch. Mit der Gesundheitsreform haben CDU und CSU ja nur am grünen Tisch geübt. Trotzdem ist zu besichtigen, was bisher den rot-grünen Akteuren vorbehalten schien: schlechtes Handwerk, Nachbesserung im laufenden Verfahren, Opfer am Wegesrand.

Deshalb prallte gestern gar nichts aufeinander. Schröder und Merkel versuchten sich nicht einmal ernsthaft in ideologischen Ausweichmanövern, obwohl die Debatte um Leitkultur und Integration das Land lebhaft beschäftigt. Vielleicht war es weitsichtig, die Kontroversen darum nicht so stark anzuheizen, dass die Gräben größer scheinen, als sie tatsächlich sind. Denn die Union erkennt mittlerweile die Zuwanderung als Tatbestand an, und das rot-grüne Lager den Schwierigkeitsgrad der Integration.

Wahrscheinlich aber war auch diese Zurückhaltung nur Ausdruck der beidseitigen Mattherzigkeit. Der Kanzler und die Oppositionsführerin als gebrannte Kinder: Die lernfähige Merkel hat im letzten Vierteljahr die Lektion begriffen, die der Bundeskanzler bereits in voller Härte durchlebt hat. Wer Reformen will, muss vorangehen, wer sie durchsetzen will, muss irgendwann Mehrheiten überzeugen.

Deshalb blickt die Oppositionsführerin auf den CDU-Parteitag in Düsseldorf. Dort wird bei ihrer Wiederwahl darüber abgerechnet, wie viel haltbare Substanz aus ihrem stürmischen Reformschritt geworden ist, der die CDU vor einem Jahr fast rauschhaft begeistert hat. Gerhard Schröder muss in größerem Maßstab bestehen. Es bleibt ihm gar nichts anderes übrig, als nach dem großen Reformhader dieses Sommers eine Akzeptanzpause einzulegen. Denn der Wirklichkeitstest für Hartz IV findet erst in den ersten Monaten des kommenden Jahres statt. Ob und wie nachgebessert werden muss, entscheidet sich ausgerechnet in den Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl. Dann folgt unweigerlich die nächste Lektion: Wer mit dem Reformieren einmal angefangen hat, der kann nicht einfach wieder aufhören.

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