Geklauter Dienstwagen : Ulla Schmidt in Erklärungsnot

Hat Ulla Schmidt ihren Dienstwagen für private Zwecke genutzt? Nach dem Diebstahl des Wagens in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante gerät die Bundesgesundheitsministerin zunehmend unter Druck.

Ulla Schmidt
Unschöne Situation. Ulla Schmidt muss erklären, warum der Dienstwagen an ihren Urlaubsort gefahren wurde. -Foto: dpa

MünchenVertreter von Verbänden und der Opposition fordern von der Ministerin eine lückenlose Aufklärung des Sachverhalts. Der FDP-Politiker Otto Fricke verlangte ein Erscheinen vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages. "Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat", sagte der Ausschuss-Vorsitzende.

Auch der Bund der Steuerzahler kritisiert die Dienstwagenfahrten der SPD-Politikerin in Spanien. "Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss", sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel.

Schlüssel geklaut und Wagen entwendet

Unbekannte hatten den Wagen vor einigen Tagen gestohlen. Nach Angaben des Ministeriums hatten die Diebe zuvor aus der Unterkunft von Schmidts Fahrer den Autoschlüssel entwendet. Eine Sprecherin Schmidts betonte, dass die Fahrten in Spanien dem Dienstwagengesetz entsprächen und nichts Ungewöhnliches sei. Schmidt, die nach Spanien auf eigene Kosten geflogen sei, absolviere mit dem Wagen im Urlaub nur dienstliche Termine. Für Privatausflüge benutze sie dagegen einen privaten Mietwagen.

Um weiterhin mobil zu sein, sei inzwischen ein weiterer Leihwagen gemietet worden, berichtete die Sprecherin. Damit werde die Ministerin an diesem Montag zu einer Veranstaltung der deutschen Botschaft gefahren.

Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sprach von einer "Dienstwagenaffäre" und nannte Schmidts Argumentation "erst einmal unglaubwürdig". Könne die Ministerin nicht nachweisen, "dass sie wichtige Termine für die Bundesrepublik Deutschland am Urlaubsort in Spanien wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich". (ae/dpa)

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