Gemeinden : Finanzlage so gut wie zuletzt im Boomjahr 2000

Die finanzielle Situation der deutschen Kommunen ist so gut wie seit dem Boomjahr 2000 nicht mehr. Grund ist vor allem der kräftige Zuwachs der Steuereinnahmen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Wiesbaden - Insgesamt nahmen die deutschen Gemeinden im ersten Halbjahr 71,5 Milliarden Euro ein, 6,1 Prozent mehr als in den ersten sechs Monaten 2005. Auch die Ausgaben stiegen, allerdings deutlich langsamer. In den Kassen der Kommunen klafft damit zwar immer noch ein Loch von 1,7 Milliarden Euro, es ist aber nur noch weniger als halb so groß wie vor einem Jahr. Ein besseres Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben verzeichneten die Gemeinden zuletzt vor sechs Jahren.

Die Steuereinnahmen der Gemeinden sprudelten nach Angaben der Statistiker sogar so stark wie seit mindestens 1999 nicht mehr. Insgesamt flossen in der ersten Jahreshälfte 25,5 Milliarden Euro in die Kassen von Städten und Gemeinden, die Stadtstaaten Hamburg und Bremen ausgenommen. Das war ein deutliches Plus von 12,3 Prozent. Selbst 1999 hatten die Einnahmen noch darunter gelegen. Noch deutlicher wuchsen im ersten Halbjahr die kommunalen Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die Unternehmen entrichten. Sie stiegen unter dem Strich auf 14,8 Milliarden Euro, das war knapp ein Fünftel mehr als im ersten Halbjahr 2005.

Ausgaben ebenfalls gestiegen

Auch die Ausgaben der Gemeinden legten im ersten Halbjahr zu, allerdings deutlich langsamer als die Einnahmen. Insgesamt beliefen sich die Ausgaben auf 73,2 Milliarden Euro, das waren 2,7 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2005. Die Ausgaben für Sozialleistungen stiegen dabei deutlich um 6,7 Prozent auf 18,6 Milliarden Euro. Allein die Hartz-IV-Zahlungen an Arbeitslose schlugen mit sechs Milliarden Euro zu Buche. Dem standen allerdings Ausgleichszahlungen von Ländern und Bund in Höhe von 2,3 Milliarden Euro gegenüber.

Die Ausgaben der Gemeinden übertrafen die Einnahmen damit im ersten Halbjahr immer noch um gut 1,7 Milliarden. Allerdings ist dies nur noch knapp ein Viertel des Fehlbetrags, unter dem die Kommunen noch in den ersten sechs Monaten 2003 ächzten. Damals klaffte in den Kassen der Gemeinden ein riesiges Loch von mehr als sieben Milliarden Euro. Besser war das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben zuletzt im Jahr 2000 vor dem Platzen der New-Economy-Blase. (tso/AFP)

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