Politik : Gemischtes Doppel

Von Albrecht Meier

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Es wirkte wie ein gelungener Pas de deux. Seit’ an Seit’ haben Angela Merkel und Nicolas Sarkozy die Ehrenformation vor dem Kanzleramt abgeschritten, schön im Gleichschritt. Die Bilder vom ersten Auslandsbesuch des neuen französischen Präsidenten sind auch schon die Botschaft: Frankreich tanzt in Europa nicht mehr aus der Reihe. Das europäische Gründerland meldet sich wieder zurück, und zwar in Berlin, ganz im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft. Mit seinem Blitz-Antrittsbesuch bei der Kanzlerin hat „Speedy Sarko“ in der Tat ein starkes Zeichen gesetzt. Es ist allerdings eine ganz andere Frage, ob dem Zeichen auch tatsächlich Taten folgen.

Sarkozy betritt als französischer Präsident die Szene, und zu seinen Eigenschaften gehört nicht der Mangel an Durchsetzungsvermögen. Statt Konflikte auszusitzen, trägt er sie lieber offen aus. Was dies für das deutsch-französische Verhältnis bedeutet, lässt sich derzeit nur schwer abschätzen. Sarkozys Auftritt in Berlin lässt allerdings ahnen, dass er – allen deutsch-französischen Verbundenheitsgesten zum Trotz – kein Problem damit hat, Probleme im Verhältnis der beiden Länder offen auf den Punkt zu bringen.

Zu den Streitigkeiten zwischen Deutschland und Frankreich gehört das Gezerre beim Luftfahrtunternehmen EADS. Sarkozy würde wohl gerne den französischen Einfluss bei dem Unternehmen vergrößern. Sein Wunsch, möglichst schnell mit Berlin über die Zukunft des Konzerns und damit auch über das krisengeschüttelte Tochterunternehmen Airbus ins Gespräch zu kommen, verdeutlicht den neuen Stil im Pariser Elysée-Palast. Sarkozy sieht sich als Macher, und das hat er bei seinem Antrittsbesuch in Berlin auch spüren lassen. Sein Bekenntnis, die deutsch-französische Freundschaft sei „heilig“, wirkt da eher wie ein Vermächtnis aus einer anderen Zeit. Und das ist es ja auch: Nach dem Zweiten Weltkrieg, als sich das zaghafte Zusammenwachsen der ersten Staaten in Europa abzeichnete, steckten Merkel und Sarkozy noch in ihren Kinderschuhen.

Sowohl Merkel als auch Sarkozy entstammen einer Politikergeneration, für die das europäische Einigungswerk keine quasi naturgegebene Verpflichtung mehr darstellt. Wenn Sarkozys Verhältnis zu Europa von Realismus geprägt ist, so gilt das allerdings auch für Merkel. Seit die Kanzlerin vor eineinhalb Jahren unter den EU-Mitgliedsländern einen Deal über den Brüsseler Haushalt vermittelte, weiß sie, worauf es in Europa ankommt. Die Zeiten, in denen sich nationale Egoismen mit dem Hinweis auf das europäische Friedenswerk zügeln ließen, sind endgültig vorbei. Stattdessen bedarf es heute in der EU mehr denn je kluger Taktik, um die Interessen der 27 Staaten unter einen Hut zu bringen. Beide – Merkel und Sarkozy – wissen, dass im kommenden Jahr eine Revision des EU-Haushalts ansteht. Nach wie vor zählt Frankreich dabei zu den größten Nutznießern der gewaltigen Agrarsubventionen. Wenn Paris sichergehen will, dass Frankreichs Landwirte auch künftig noch zu den größten Profiteuren der Brüsseler Zahlungen gehören sollen, braucht es auch die Unterstützung aus Berlin. Sarkozy dürfte dies künftig wohl auch mit bedenken, sollte er wie erwartet die Belange französischer Unternehmen auf dem EU-Binnenmarkt offensiv vertreten wollen.

Man kann es bedauern, dass das Geschäft in der EU immer mehr von nationalen Sonderinteressen geprägt ist. Umso bemerkenswerter ist das Engagement, mit dem sich Sarkozy der Arbeit an einer neuen Version der EU-Verfassung verschrieben hat. So schnell wie möglich will er die Lähmung der EU beenden, die Frankreich mit der Ablehnung des Vertrages vor zwei Jahren ausgelöst hat. Wenn Frankreichs Staatschef bei der Lösung der Verfassungskrise aufs Tempo drückt, kann das der Kanzlerin nur recht sein. Ohne einen handlungswilligen Verbündeten in Paris wird sie kaum in der Lage sein, demnächst die Eckpunkte eines Vertragswerkes festzulegen, das die Handlungsfähigkeit der EU im 21. Jahrhundert sichern soll. Gelingt das nicht, dann droht die Gemeinschaft endgültig zum Opfer nationaler Egoismen zu werden.

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