Politik: Generäle im Wartestand

Berlin - Am Tag nachdem sich die Generalsekretärin der FDP, Cornelia Pieper, gegen ihr Amt in der Parteiführung entschieden hat, war bei den Liberalen ein durchgängiges Gefühl von Zufriedenheit zu vernehmen. Ohne große Zerwürfnisse sei es gelungen, einen für die Bundestagsfraktion wichtigen Posten rasch wieder zu besetzen, hieß es in der Parteiführung. Und ohne Rumoren hätten sich auch die ostdeutschen Landesverbände davon überzeugen lassen, dass Pieper ihre Rolle als liberale Stimme des Ostens auf dem Platz einer ungeliebten Generalsekretärin wohl kaum bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag hätte spielen können.

Cornelia Pieper wird sich nun also mit aller Kraft, wie sie sagt, und umgehend der nationalen Bildungspolitik widmen, und die Chefs der ostdeutschen Landesverbände haben am Donnerstag schon mal vorsorglich in einer gemeinsamen Erklärung zu Protokoll gegeben, dass einer der vakanten Posten als Vizeparteichef für Pieper zu reservieren sei.

Nur einen schlagkräftigen Generalsekretär hat FDP-Chef Guido Westerwelle im Augenblick nicht mehr. Genauer gesagt wird er ihn fast vier Monate lang nicht haben. Und auch die Frage, wer nun letztlich neben Westerwelle an der unmittelbaren Parteispitze stehen wird, ist so lange offen. Weshalb sich die ersten Liberalen schon besorgt fragen, ob es der Partei im allgemeinen und möglicherweise dem wahlkämpfenden Verband in Schleswig-Holstein im besonderen gut tun wird, wenn dieser Schwebezustand lange anhält. Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow wies vorsorglich am Donnerstag noch einmal darauf hin, dass der Verlust der Generalin Pieper für die Ost-Liberalen nur dann zu verkraften sein werde, wenn Pieper beim Parteitag im Mai auch wirklich zur Stellvertreterin Westerwelles ernannt werde. Der Mann wittert offenbar einen Deal zu Lasten des Ostens.

Von möglichen Proporzkämpfen, die die FDP-Zentrale jetzt wochenlang mit ihren Landesgliederungen auszufechten haben wird, ist allerdings noch nicht allzu viel zu spüren. In Nordrhein-Westfalen rechnete man den Parteichef und seinen Vize, Andreas Pinkwart, auf die Habenseite des wichtigen Landesverbandes und stellte schließlich selbstlos fest, dass es nun an der Zeit sei, das Gewicht anderer, ebenso Wichtiger im Führungsgremium zu stärken. Womit zumindest klar sein dürfte, dass der Nordrhein-Westfale Daniel Bahr, der bereits für die Pieper-Nachfolge genannt wird, kaum mit großerUnterstützung seines Landesverbandes rechnen kann.

Bleiben Dirk Niebel und Birgit Homburger, beide aus Baden-Württemberg und ebenso wie Bahr als potenzielle Generäle bereits benannt. Mit dem Abgang von Walter Döring aus der Parteiführung drängt sich die Vermutung auf, dass Westerwelle einen Süddeutschen in sein Umfeld aufnehmen wird. Wobei ein Liberaler aus dem Norden schon mal ätzte, dass man sich den ganzen Ärger mit Pieper hätte sparen können, wenn die ebenso taffe Politikerin Homburger die Nachfolge antritt. Also Niebel im Amt des neuen Generals und Pieper an der Seite des Parteichefs? Der Genannte selbst weiß natürlich von nichts. Und Westerwelle? Der hat laut Satzung das alleinige Vorschlagsrecht. Und will nun bis Anfang März nachdenken.