• General wegen Verbrechen in Osttimor verurteilt Richter in Indonesien schicken Militär für fünf Jahre in Haft

Politik : General wegen Verbrechen in Osttimor verurteilt Richter in Indonesien schicken Militär für fünf Jahre in Haft

Moritz Kleine-Brockhoff

Jakarta. Ein Menschenrechtsgericht in Jakarta hat den indonesischen General Noer Muis wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu fünf Jahren Haft verurteilt. Muis habe 1999 ein Massaker in einer osttimoresischen Kirche „absichtlich erlaubt oder sogar unterstützt", befand das Gericht. Damals hatte Indonesien Osttimor besetzt. Kurz nachdem die Osttimoresen ihre Unabhängigkeit erlangt hatten, zerstörten Milizen mit Hilfe des indonesischen Militärs das Land. Rund tausend Menschen starben, 600 000 flüchteten vor der Gewalt.

Noer Muis war damals Oberst und Chef der indonesischen Armee in Osttimor. Er wurde auch schuldig gesprochen, 1999 andere Massaker in Osttimor geduldet zu haben, darunter den Angriff auf das Anwesen von Friedensnobelpreisträger Bischof Belo. Mit dem Strafmaß bleiben die Richter unter dem gesetzlichen Minimum von 10 Jahren Haft, das der Staatsanwalt gefordert hatte. General Muis sagte, er sei unschuldig und werde Einspruch einlegen. Wie alle anderen bislang Verurteilten bleibt er zunächst frei. Das Urteil gegen Muis ist der fünfte Osttimor-Schuldspruch in Jakarta. Zuvor waren ein Soldat, ein Polizist und zwei Zivilisten verurteilt worden. Elf Angeklagte wurden freigesprochen, zwei Verfahren laufen noch. Menschenrechtsorganisationen kritisieren, der Gerichtshof urteile zu milde über die Verbrechen.

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