Generaldebatte : Merkel feiert ein Jahr Schwarz-Rot

Bei der Generaldebatte im Bundestag zieht Kanzlerin Merkel eine positive Bilanz ihres ersten Regierungsjahres. Die Opposition sieht das anders.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland in einer deutlich besseren Verfassung als bei ihrem Amtsantritt vor einem Jahr. Die Wirtschaft wachse so stark wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr, und es gebe in diesem Jahr eine halbe Million weniger Arbeitslose, sagte Merkel in der Generalaussprache des Bundestages in Berlin.

Weil Wirtschaft und Arbeitsmarkt sich erholten, stiegen auch die Steuereinnahmen, was eine Reduzierung der Neuverschuldung auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung ermöglicht habe. "Ich finde, das sind gute Daten, und über diese können wir uns freuen", betonte die Regierungschefin, die vor genau einem Jahr zur Kanzlerin gewählt wurde.

FDP-Fraktionsvize Rainer Brüderle kritisierte hingegen die bisherigen Regierungsleistungen von Schwarz-Rot. Von guter Politik sei in diesem Jahr kaum etwas erkennbar gewesen, monierte Brüderle. Zwar verkaufe die Bundesregierung an erster Stelle den wirtschaftlichen Aufschwung als Erfolg, doch in Wirklichkeit dürften sich statt der Koalition vielmehr die Unternehmen und der Mittelstand diesen Erfolg auf die Fahnen schreiben. Dagegen habe die große Koalition die "größte Steuererhöhung aller Zeiten" auf den Weg gebracht. Das erste Jahr unter Schwarz-Rot sei "weitgehend ein verlorenes Jahr" gewesen, sagte der FDP-Politiker. (tso/ddp)

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