Politik: Generalinspekteur verteidigt Einsatz in Nordafghanistan

Berlin - Gut eine Woche vor dem Nato- Gipfel in Riga setzt sich die Bundeswehrspitze gegen Vorwürfe zur Wehr, dass die Deutschen es in Afghanistan an Solidarität mit den Verbündeten fehlen ließen. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der sich nur selten öffentlich zu Wort meldet, nahm am Dienstag im Deutschlandfunk die Truppe in Schutz. Von Drückebergerei und Feigheit könne keine Rede sein: „Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Polemik man mandatskonforme Auftragserfüllung so belegen darf.“ Die Bundeswehr in Afghanistan müsse sich nicht verstecken, sie könne vielmehr auf ihre Leistungen hinweisen: „Wir müssen das selbstbewusst tun“, sagt der General, warnt aber auch: „Wir dürfen das nicht mit dem Zeigefinger auf andere machen.“

Die Wortwahl zeigt die Schwierigkeiten auf, die die Bundesregierung und ihr oberster Militärberater in Riga auf sich zukommen sehen. Immer lauter fordern zumal Amerikaner, Kanadier und Briten, dass die Bundeswehr sich nicht weiter auf den vergleichsweise ruhigen Norden Afghanistans beschränken dürfe, sondern mit Kampftruppen auch den Krieg gegen die Taliban im Süden und Osten unterstützen müsse. Die politische und militärische Führung in Berlin wollen diesem Druck im Ernst nicht nachgeben. Gleichzeitig ist eine Suche nach Angeboten im Gange, mit denen die Delegation unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel Kritik der Alliierten abfedern könnte. Das Militärpaket dürfte dabei knapp ausfallen. „Höchstens Dinge, die im Rahmen des Mandats möglich sind“ umschreibt ein Koalitionspolitiker die Grenze. Darunter könnte das Angebot der Luftwaffe fallen, Aufklärungstornados in Usbekistan zu stationieren; allerdings ist nicht klar, ob Aufklärung aus größerer Höhe überhaupt hilft. Als denkbar gilt daher auch der Einsatz unbemannter Aufklärungsdrohnen. Nicht ausgeschlossen auch der stillschweigende Einsatz einer Hundertschaft KSK-Spezialsoldaten.

Schneiderhan denkt aber eher in eine andere Richtung: „Oberflächlich“ nennt er Rufe, bloß die Zahl der Soldaten aufzustocken; schon jetzt habe die Isaf-Truppe im Norden 2600 Mann, im Süden aber 9700 im Einsatz. Wichtiger sei, was „politisch“ getan werden könne, um die Sicherheitslage so zu verbessern, dass auch im Süden der Zivilaufbau eine Chance bekomme. Er wünsche sich da „noch schneller wirksame Aufbauprojekte“, sagt der General: „Soldaten können keine Justiz aufbauen. Soldaten können kein Schulwesen aufbauen.“