Generalprobe verpatzt : Klimagipfel: Verpuffte Chance

Nach diesem Wochenende ist es noch unwahrscheinlicher geworden, dass sich die Welt Anfang Dezember in Kopenhagen auf einen neuen Klimavertrag einigt. Warum?

Daniel Kestenholz[Bangkok],Christoph von Marschall[Washington]
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Montage: Thomas MikaFoto: dpa

Der Jahresgipfel der Asien-Pazifik-Kooperation (Apec) am Wochenende in Singapur galt als Generalprobe der 21 Pazifikanrainer für die Klimarunde vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen. Auch deshalb weil es das letzte große internationale Treffen war, auf dem ein Durchbruch hätte erzielt werden können. Eine gemeinsame, mit konkreten Zielen verbundene Klimaerklärung wäre mindestens ein starkes Signal für den Gipfel in Kopenhagen gewesen. Doch so weit ist es nicht gekommen.

Warum hat es keine Einigung gegeben?

Genau genommen hat es eine Einigung gegeben, nur nicht im Sinne eines Nachfolgeabkommens für das auslaufende Kyoto-Protokoll. Der Apec gehören mit den USA, Japan und China die drei größten Volkswirtschaften der Welt an und US-Präsident Barack Obama, Chinas Präsident Hu Jintao, der russische Präsident Dmitri Medwedjew sowie die Staats- und Regierungschefs Australiens, Japans, Kanadas und der übrigen Apec-Mitglieder waren einer Meinung: Man beschloss, dass die Unterzeichnung eines Kopenhagener Klimaprotokolls zu diesem Zeitpunkt unrealistisch sei.

Ein ehrgeiziges Klimaschutzziel blieb in der abschließenden APEC-Erklärung aus. Der Vorschlag in einem Entwurf, eine Reduzierung der Treibhausgase um 50 Prozent bis 2050 anzustreben, wurde mangels Konsens gestrichen. „Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, die Bedrohung durch den Klimawandel anzupacken und uns für ein ehrgeiziges Ergebnis in Kopenhagen einzusetzen“, hieß es in der Erklärung nur. Ärmere Länder brauchten finanzielle Hilfe und Technologie aus reicheren Ländern, um sich auf den Klimawandel einzustellen.

Die Apec-Staaten verlangen mehr Zeit für Verhandlungen. So erklärten die Führer der 21 Industrie- und Schwellenländer, die einen Anteil von rund 40 Prozent an der Weltbevölkerung haben, dass Kopenhagen noch zu früh sei für ein Kyoto-Nachfolgeprotokoll, das 2012 ausläuft. Im Interesse einer Lösungsfindung müssten Verhandlungen verlängert werden. Damit wird den beiden größten Emittenten von Treibhausgasen der Welt entgegengekommen, den Amerikanern und den Chinesen, die sich beide nicht auf international verbindliche Klimaziele festlegen wollen.

Kann der Klimagipfel in Kopenhagen noch gerettet werden?

Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen hat es deutlich gesagt: Der seit Jahren geplante neue Weltklimavertrag wird beim UN-Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen nicht zustande kommen. Die Bemühungen seien am Widerstand zahlreicher Länder gescheitert. Rasmussen warb stattdessen für einen Minimalkonsens: eine fünf- bis achtseitige politische Erklärung, der später ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag folgen soll. Dafür holte er sich in Singapur die Zustimmung der beiden größten Klimasünder der Welt: der USA und Chinas.

Selbst dafür war aber ein eilends organisiertes Arbeitsfrühstück am Sonntag in Singapur nötig. Dabei entschieden die Teilnehmer, dass eine Kopenhagen-Folgekonferenz nötig sei, womöglich in Mexiko. Es gebe nur einen Weg, Kopenhagen zu retten, hieß es nach dem Treffen: Die 192 Mitgliedstaaten der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) brauchen mehr Zeit.

Schon früh hieß es aus der US-Delegation, es sei illusorisch, in Kopenhagen juristisch verbindliche Emissionsziele festzulegen und Streitpunkte wie Emissionshandel zu regeln. Stattdessen sollten in Kopenhagen „politisch bindendere“ Ziele angestrebt werden. Im Streit um ein Kyoto-Nachfolgeabkommen ist die Kluft nicht nur zwischen Industrie- und Schwellenländern groß, sondern auch zwischen den reichsten Nationen.

Dass der Klimagipfel bereits als gescheitert erklärt wird, bevor er in Kopenhagen überhaupt begonnen hat, liegt auch an den Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr. Damals trafen sich die Industrie- und Schwellenländer in Bali zu einem Klimagipfel. Nach Marathonverhandlungen konnte der damalige Gipfel in letzter Minute noch mit einem gesichtswahrenden Kompromiss gerettet werden. Doch die Konferenzteilnehmer verließen Bali im Streit. In Kopenhagen wollen sich die Klimaverantwortlichen offenbar die öffentlichen Eklats ersparen, die den UNFCCC-Vorsitzenden Yvo de Boer vor laufenden Kameras zu Tränen brachten. Demnach scheint Kopenhagen bereits gescheitert.

Auch US-Präsident Barack Obama drängt nicht auf eine verbindliche internationale Klimavereinbarung. Warum?

Seit Monaten ist offenkundig, dass der US-Kongress das geplante Klimaschutzgesetz nicht vor dem Klimagipfel verabschieden wird. Präsident Obama kann jedoch in Kopenhagen keine verbindliche Reduzierung der Treibhausgase unterzeichnen, solange unklar ist, ob es in Washington eine parlamentarische Mehrheit dafür gibt. Deshalb ist ungewiss, ob Obama überhaupt nach Kopenhagen reist. Die USA sehen sich aber nicht als Hauptbremser. Nach Darstellung der US-Medien unterstützen nur Europa, Japan und jene Länder der Dritten Welt, die selbst nichts zur Begrenzung der Emissionen beitragen müssen, aber die möglichen Opfer einer Klimaerwärmung wären, bindende Obergrenzen. China, Indien und weitere Emittenten wollen sich nicht verpflichten.

So berichteten US-Medien in ganz anderem Ton als europäische Medien vom Apec-Treffen in Singapur. Aufgabe der Beratungen sei es gewesen, die Erwartungen an Kopenhagen deutlich zu reduzieren, schreiben die „Washington Post“ und die „New York Times“. Kopenhagen solle nur als „erster Schritt“ eines mehrgliedrigen Prozesses zu mehr Klimaschutz verstanden werden.

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