Politik: Genesung in Shorts und Badelatschen

Beim Blick in die „Bild am Sonntag“ haben in der FDP ziemlich viele ziemlich bitter aufgelacht. Die Zeitung zeigt in großen Farbfotos Jürgen W. Möllemann auf der spanischen Sonneninsel Gran Canaria: allein hinter dem Steuer seines Jeeps, in Badelatschen und Shorts auf dem Weg von der Garage in seine Villa. „Möllemann – das ist doch dieser akut herzkranke Politiker, der vor lauter Schwäche nicht mal mehr sagen kann, wer ihm Geld gegeben hat?“, fragt böse-ironisch ein Gesprächspartner aus der FDP-Bundesführung. Möllemann sei in einer Kurklinik in Davos, hatte Ende voriger Woche noch ein Gefolgsmann in Düsseldorf gestreut. Die Schweiz sieht aber anders aus.

Es hätte der Bilder nicht mehr bedurft, um Möllemanns politisches Ende zu besiegeln, aber sie tragen zur Beschleunigung bei. Mit der „Hinhaltetaktik“, sagt FDP-Chef Guido Westerwelle, sei es jetzt vorbei. Am Montagabend wird der Landesparteivorstand in Düsseldorf den Landesvorsitzenden zum Rücktritt auffordern. Geht er nicht von selbst, wird er gezwungen. Binnen vier Wochen kann der Vorstand einen Sonderparteitag einberufen, dort selbst zurücktreten und so die Neuwahl der gesamten Spitze erzwingen wie schon einmal 1994 zu Lasten Möllemanns praktiziert. Die Idee einiger Vorstandsmitglieder, bereits an diesem Montag geschlossen zu demissionieren, wird nach Einschätzung aus der Landesspitze aber nicht umgesetzt: „Der Rücktritt kann bis zum Tag vor dem Parteitag warten“, heißt es, und: „Wir sollten uns nicht wochenlang selbst handlungsunfähig machen.“

Auch Möllemanns Abgang als Chef der FDP-Landtagsfraktion in Düsseldorf ist absehbar. Für Donnerstag ist eine Sondersitzung angesetzt, die ebenfalls in eine Aufforderung zum Rücktritt münden dürfte. Ob Überlegungen in der Bundes- wie der Landesspitze umgesetzt werden, den Mann aus der Partei auszuschließen, ist dann nur noch eine Frage der Ehre, nicht mehr der Macht.

Nicht erledigt ist der Fall für andere. Mit unangenehmen Fragen muss etwa Landesschatzmeister Andreas Reichel rechnen. Reichel hatte am 10. Oktober das ominöse Wahlkampf-Sonderkonto Möllemanns eingesehen. Dass er anschließend öffentlich eine Art Unbedenklichkeitsbescheinigung abgab, wird in der NRW-Landesführung als „bestenfalls naiv“ gewertet. Reichel hätte misstrauisch werden müssen, als er gesehen habe, dass das Konto als Sammelstelle für Überweisungen von 14 Banken diente, heißt es. Stattdessen beklagte er „schädliche Legendenbildung … von Gegnern Jürgen Möllemanns offensichtlich ohne jede Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand“. Das, heißt es unter führenden Politikern der Landespartei, sei schon nicht mehr nur naiv gewesen.