Politik: Genosse ohne Freunde – Gabriel nicht im SPD-Präsidium

Berlin - Sigmar Gabriel wird in der SPD allerhand zugetraut, im Guten wie im Schlechten. Der Bundesumweltminister gilt vielen Sozialdemokraten nicht nur als außerordentliche politische Begabung, sondern auch als außerordentlich begabter Karrierist. Dass es dem früheren Ministerpräsidenten von Niedersachsen immer und zuallererst um ihn selbst gehe, glauben selbst jene, die ihm inhaltlich nahe stehend: die Genossen vom reformorientierten Netzwerk oder vom regierungsloyalen „Seeheimer Kreis“.

Wie hinderlich dieser Ruf auf dem Weg nach oben sein kann, wurde Gabriel am Montag vor Augen geführt. Bei den Wahlen zum SPD-Präsidium stimmten von 42 SPD-Vorstandsmitgliedern nur 16 für den Umweltminister. An seiner Stelle schaffte Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner auf Anhieb den Sprung in das neue, auf insgesamt 16 Köpfe erweiterte Präsidium. Zu den Beisitzern neben der engeren Parteiführung zählen außerdem die Bürgermeisterinnen Bärbel Dieckmann (Bonn) und Barbara Ludwig (Chemnitz), die Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti (Hessen), Ute Vogt (Baden-Württemberg), Hannelore Kraft (NRW) und Christoph Matschie (Thüringen) sowie Bayerns Landtagsfraktionschef Franz Maget, der Europapolitiker Martin Schulz und die Gesundheitsexpertin Elke Ferner.

Kurt Beck, der Gabriel zur Kandidatur ermuntert hatte, sprach sich in der Sitzung nicht mehr für den Umweltminister aus. Er habe dafür geworben, die Vertreter des Ostens zu stärken und ausreichend viele Frauen ins Präsidium zu wählen, sagte der SPD-Chef anschließend. Zwar hätte er sich „sehr gefreut“, wenn Gabriel gewählt worden wäre, dennoch sei das Ergebnis „kein Beinbruch“, da er als Minister ohnehin Zugang zu den Präsidiumssitzungen habe.

Gabriels Hintersassen verbreiteten unterdessen, der Minister sei Opfer eine gezielten Retourkutsche der Parteilinken um die SPD-Vizevorsitzende Andrea Nahles geworden, die auf dem Hamburger SPD-Parteitag mit rund 74 Prozent ein schlechteres Wahlergebnis erzielt hatte als erwartet.

In Kreisen der SPD-Linken wurde dies zurückgewiesen. Man verfüge im Vorstand gar nicht über die entsprechende Zahl an Stimmen, um Gabriel ein derartige Niederlage zu bereiten. Offenbar hätten ihm auch Netzwerker und Parteirechte die Unterstützung verweigert. Zudem habe er bei den Vorstandsmitgliedern nicht für sich geworben, hieß es weiter. Deshalb sei das Votum auch ein Signal an den Umweltminister: „Wer von der SPD für höchste Ämter in Stellung gebracht werden will, der muss sich auch um sie kümmern.“ Stephan Haselberger