Politik : Georgien fordert Russland zum Abzug aus Abchasien auf

Elke Windisch (mit dpa)

Moskau/Tiflis - Zwei Tage nach der Entsendung russischer Bausoldaten in das von Georgien abtrünnige Abchasien hat Tiflis von Moskau den sofortigen Abzug der Truppen gefordert. Auch die bereits vor Wochen von Russland zusätzlich in die Schwarzmeerregion versetzten Friedenssoldaten müssten unverzüglich zurückbeordert werden, sagte die georgische Außenministerin Eka Tkeschelaschwili am Montag in Tiflis nach Angaben der Agentur Interfax. Georgien wirft Russland vor, die abtrünnige Region annektieren zu wollen. Moskau weist dies zurück. Die unbewaffneten Bausoldaten sollen auf abchasischen Wunsch in den nächsten Monaten Bahnbrücken reparieren. Der Konflikt soll diese Woche auch Gegenstand eines Gesprächs der Präsidenten von Russland und Georgien, Dmitri Medwedew und Michail Saakaschwili, am Rande des Sankt Petersburger Wirtschaftsforums sein.

Moskau hatte am Samstag 400 Soldaten nach Abchasien verlegt. In Tiflis war sogar von 500 Soldaten die Rede. Offiziell firmiert das Kontingent als ingenieurtechnisches Bataillon der russischen Staatsbahnen. Es soll das abchasische Teilstück einer Schienenstrecke instand setzen, die von Sotschi über Tiflis ins armenische Jerewan führt. Seit den Kämpfen zwischen georgischen Regierungstruppen und abchasischen Separatisten 1993 ist die Bahnstrecke nicht mehr befahrbar. De facto handelt es sich bei den entsandten Soldaten um Bewaffnete, die dem russischen Verteidigungsministerium unterstehen.

Die Verlegung erfolgte ohne Zustimmung des Oberhauses, das laut Verfassung die Entsendung von Truppen ins Ausland absegnen muss. Die Mehrheit der Senatoren reagierte dennoch gelassen: Die Mission sei durch das Mandat der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft GUS für russische Blauhelme in Abchasien gedeckt. Umso härter fiel die Reaktion Georgiens aus. Für die Wiederherstellung von Bahntrassen würden nur dann reguläre Truppen gebraucht, wenn es gelte, auch die militärische Infrastruktur wiederherzustellen, rügte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die georgische Abwehr verfüge sogar über konkrete Indizien für derartige Pläne. Details könnten gegenwärtig jedoch nicht bekannt gegeben werden. Georgien fordert daher den Abzug der angeblichen Bausoldaten und behält sich anderenfalls eine „adäquate“ Antwort vor. Auch werde Tiflis befreundete Staaten erneut um Hilfe bitten. Elke Windisch (mit dpa)

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