Politik : Geprüft und gestoppt

Betrugsverdacht bei Projekt in Afghanistan

Berlin - Das Bundesentwicklungsministerium stellt die Zusammenarbeit mit der Hilfsorganisation Agef ein. Das bestätigte das Ministerium am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur epd. Der Agef (Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte im Bereich der Migration und der Entwicklungszusammenarbeit) war laut Berichten der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ von Anfang November vorgeworfen worden, in Afghanistan mehrere Jahre lang überhöhte Fallzahlen abgerechnet und Verwendungsnachweise gefälscht zu haben. 2009 soll die Organisation demnach mindestens eine Million Euro vom Entwicklungsministerium und anderen öffentlichen Geldgebern unterschlagen haben. Die Organisation wies die Anschuldigungen zurück. Die Grünen sehen schon jetzt einen „dreisten Missbrauch von Steuergeldern“.

Laut einem Sachstandsbericht des Entwicklungsministeriums an den Bundestag, der dem epd vorliegt, wurde die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gleich nach Bekanntwerden der Vorwürfe aufgefordert, eine Sonderprüfung bei der Agef anzusetzen. Die GIZ leitet seit 2009 die Finanzmittel für Rückkehrerprogramme in Afghanistan und Irak an die Agef weiter.

Seit Ende Februar liegt dem Ministerium laut Sachstandsbericht das Ergebnis der von der Agentur Price Waterhouse Coopers vorgenommenen Prüfung vor. „Nach jetzigem Kenntnisstand“ habe „eine ordnungsgemäße Projektdurchführung und eine zweckentsprechende Mittelverwendung von Agef nicht umfassend nachgewiesen“ werden können, heißt es in dem Papier. Das lasse aus Sicht der Bundesregierung „eine weitere Beauftragung von Agef mit der Durchführung steuerfinanzierter Vorhaben nicht zu“. Die Zusagen für die Rückkehrerprogramme liefen Ende 2010 aus, weitere würden nicht folgen. Auch ein im Februar ausgelaufener Vertrag für ein weiteres Projekt werde nicht verlängert.

Die Agef habe bis Ende März Gelegenheit, die im Prüfbericht erhobenen Vorwürfe auszuräumen, hieß es. Sollte sie bis dahin nicht die zweckentsprechende Verwendung der Mittel nachgewiesen haben, werde die GIZ diese zurückfordern. Das Ministerium stelle sicher, „dass zurückgeflossene Mittel dem Bundeshaushalt zukommen“. epd

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