Gerhard Schröder : "Schießt nicht auf den Klavierspieler"

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD eindringlich vor einer Demontage ihres Vorsitzenden Kurt Beck gewarnt. Gleichzeitig forderte er ein Bekenntnis der Partei zur Agenda 2010.

Schröder Foto: dpa
Altkanzler Gerhard Schröder. -Foto: dpa

WolfratshausenSchröder sagte bei der 100-Jahr-Feier der Wolfratshausener SPD, der linke und der rechte Flügel der SPD dürften Beck keine zusätzlichen Schwierigkeiten machen. Vielmehr müsse der Vorsitzende auf dem Parteitag im Oktober "gestärkt" werden. Schröder verwies darauf, dass die SPD "nicht mehr so viele Leute" habe. Er fügte hinzu: "Also schießt nicht auf den Klavierspieler - es könnte sein, es gibt sonst keinen mehr!"

Der ehemalige Parteichef forderte die SPD zugleich auf, sich zu der umstrittenen "Hartz IV"-Reform zu bekennen. Seine frühere rot-grüne Bundesregierung habe auch in der Sozialpolitik "die richtigen Wegsteine gesetzt". Es sei "gefährlich" für die SPD, diese Wegsteine nun "wegzuräumen oder gar sich dahinter zu verstecken nach dem Motto: Wir waren es nicht, es war ja nur der Schröder".

"Balance" nicht aufgeben

Der frühere Bundeskanzler betonte: "Ich habe nichts dagegen, wenn ein SPD-Parteitag beschließen sollte und die Regierung das macht, denen, die arbeitslos geworden sind, wegen der Preissteigerung mehr Geld zu geben. Wenn Ihr Euch das leisten könnt, macht das doch." Allerdings dürfe nicht das Prinzip aufgegeben werden, "dass die Menschen zunächst einmal für sich selber verantwortlich sind". An dieser "Balance von Eigenverantwortlichkeit und Solidarität" müsse festgehalten werden, sagte Schröder. Wer Unterstützung vom Staat bekomme, die "von den kleinen Steuerzahlern aufgebracht" werde, müsse so weit wie möglich "auch für sich selber was tun". Wenn man dieses Prinzip aufgebe, "kippt man Reformen, die verantwortlich sind für Wirtschaftsaufschwung".

Schröder forderte die SPD auch zu mehr Selbstbewusstsein gegenüber dem Berliner Koalitionspartner Union auf. Er mahnte: "Wir haben keinen Grund, uns vor unserer Geschichte zu verstecken." Eine Partei, die ihre Arbeit "schlecht reden" lasse, werde keine Vertrauenszuwächse verzeichnen können, sondern Schwierigkeiten bekommen.

In seiner Rede ging Schröder auch auf sein Treffen mit dem scheidenden CSU-Chef Edmund Stoiber ein. Er sei am Samstag dessen Einladung gefolgt, weil Politiker unterschiedlicher Parteien zwar Gegner, aber "keine Feinde" seien. Schröder riet den Sozialdemokraten, "keine Steine in den Rücken eines Pensionärs zu werfen". Bei Stoiber habe es sich um "Bundesliga" gehandelt. Unter großem Beifall fügte Schröder hinzu: "Was jetzt kommt, die Seehubers - das ist bestenfalls Kreisklasse." Er sei sicher, dass sich nun "neue Chancen" für die Sozialdemokraten in Bayern ergeben. (mit ddp)

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