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Gesetzesänderung: Von der Leyen will Kinderpornos im Internet blockieren

Ursula von der Leyen will stärker gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen. Zugangsanbieter sollen daher verpflichtet werden, Zugänge zu derartigen Websites sofort zu schließen. Für das Vorhaben wäre eine Änderung des Telemediengesetzes notwendig.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet gesetzlich unterbinden. "Ich will einen Damm bauen gegen die Flut der Bilder, indem wir den Zugang für den Kunden blockieren", kündigte von der Leyen im "Hamburger Abendblatt" an. Das Bundeskriminalamt erstelle Listen der kinderpornografischen Websites. Die Zugangsanbieter sollten gesetzlich verpflichtet werden, "solche Websites unverzüglich zu schließen", so von der Leyen.

Die Ministerin kündigte an, dass für ihren Vorstoß eine Änderung des Telemediengesetzes angestrebt werde. Dafür gebe es "hohe Bereitschaft quer über alle Parteigrenzen hinweg", sagte von der Leyen. Sie zeigte sich besorgt über die im Internet derzeit zugängliche Kinderpornografie. "Die Zahlen steigen explosionsartig, allein der Vertrieb von Bildern hat sich verdoppelt im vergangenen Jahr", erläuterte die Ministerin. Jedes dritte Opfer von Kinderpornografie sei jünger als drei Jahre. "Da werden durch brutale Vergewaltigungen Kinderseelen und Kinderkörper zerfetzt." (mr/AFP)

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