GESPRÄCHE MIT TÜRKEI : Keine Bewegung

Während der EU-Beitritt Kroatiens in greifbare Nähe gerückt ist, herrscht in den Verhandlungen mit der Türkei Stillstand – dabei hatten die EU-Gespräche mit Zagreb und Ankara zeitgleich begonnen, nämlich im Oktober 2005. Zwar war von Anfang an klar, dass die Gespräche mit der Türkei länger dauern würden. Allerdings hat sich in den Verhandlungen mit Ankara seit etwa einem Jahr kaum etwas bewegt. Die Ursache liegt in der Weigerung der Türkei, ihre Häfen und Airports für das EU-Mitglied

Zypern
zu öffnen. Nachdem es schon der belgischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2010 nicht gelungen war, das umstrittene Wettbewerbskapitel in den Verhandlungen mit Ankara zu öffnen, bewegt sich auch derzeit wenig. Nach den Angaben des Sprechers der ungarischen EU-Präsidentschaft ist es nach gegenwärtigem Stand unwahrscheinlich, dass vor dem Ende des Budapester EU-Vorsitzes am 30. Juni ein neues Verhandlungskapitel geöffnet werden kann. ame

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