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Gespräche über Irans Nuklearprogramm : Israel wehrt sich gegen Abkommen mit Teheran

Nach zehnjährigem Stillstand im Atomstreit mit dem Iran hoffen die Verhandler heute auf einen Durchbruch. Doch wichtige Verbündete der USA, vor allem Israel, wehren sich heftig dagegen.

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Gegen ein Abkommen mit dem Iran: Israels Premier Netanjahu.
Gegen ein Abkommen mit dem Iran: Israels Premier Netanjahu.Foto: dpa

Es muss ein ausgesprochen spannungsgeladenes Treffen gewesen sein. Bevor US-Außenminister John Kerry an diesem Freitag überraschend nach Genf zu den Gesprächen über Irans Atomprogramm aufbrach, traf er in Israel noch Regierungschef Benjamin Netanjahu. Und der sagte unmissverständlich, was er von einem möglichen Abkommen mit Teheran hält: gar nichts.

Die Zeitung "Haaretz" zitiert den Premier mit folgenden Worten: Israel lehnt sie (die Vereinbarung) vollkommen ab.“ Eigentlich war wohl nach dem Treffen Kerry-Netanjahu ein gemeinsamer Presseauftritt geplant gewesen, der dann aber kurzfristig abgesetzt wurde, schreibt "Haaretz" weiter. Offenbar wollte man einen öffentlichen Streit vermeiden. Netanjahu vertritt im Blick auf ein Abkommen mit Iran übrigens ähnliche Bedenken, wie sie auch schon Saudi-Arabien gegenüber den Amerikanern vorgebracht hat.

Der Iran und die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland (5+1) verhandeln seit Donnerstag in Genf wieder einmal über das umstrittene Atomprogramm Teherans. Nach einem zehnjährigem Stillstand scheint zum ersten Mal ein Durchbruch in Reichweite.
Dafür spricht, dass neben US-Außenminister Kerry auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP), Frankreichs Außenminister Fabius und Großbritanniens Ressortchef Hague am Freitagvormittag kurzfristig ihr Kommen angekündigt hatten. Sie werden nun am Freitagnachmittag in Genf ihren iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif treffen. Sarif hatte in einem Gespräch mit dem TV-Sender CNN gesagt, dass eine Vereinbarung noch vor Abschluss dieser Runde der Atomgespräche am Freitag getroffen werden könne.

Aber wie genau diese aussehen wird, ist unklar. Die Rede ist davon, dass der Iran Teile seines Atomprogramms befristet einfriert.
Im Gegenzug setzt der Westen dann einige Wirtschaftssanktionen aus.
US-Präsident Barack Obama sprach in einem NBC-Interview, von der Möglichkeit eines Abkommens in Phasen. Es könne „sehr maßvolle Erleichterungen“ geben. Die Sanktionen blieben aber in Kraft. Sie würden verschärft, wenn der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkomme.
Westliche Länder werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel einer zivilen Forschung eine Atombombe zu bauen. Die Regierung von Präsident Hassan Ruhani bestreitet dies, will aber die Sorgen des Westens ausräumen. Im Gegenzug fordert Teheran, dass der Westen das Recht des Irans auf ein ziviles Atomprogramm einschließlich einer Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent anerkennt. Außerdem sollen die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. (mit dpa)

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