Gesuchter Internetmillionär aus Deutschland : Kim Dotcom und die Wahl in Neuseeland

Am Samstag wird in Neuseeland gewählt. Kim Dotcom, der deutsche Internetmillionär, den das FBI auf seiner Liste hat, kandidiert dort mit einer eigenen Partei. Die Chancen auf einen Parlamentseinzug stehen nicht schlecht.

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Schwer reich, vom FBI gesucht, Parteigründer in Neuseeland: Kim Schmitz alias Kim Dotcom gibt 2012 in Auckland, Neuseeland, Interviews.
Schwer reich, vom FBI gesucht, Parteigründer in Neuseeland: Kim Schmitz alias Kim Dotcom gibt 2012 in Auckland, Neuseeland,...Foto: p-a

An der Seite des übergewichtigen Mannes in Schwarz erschien im Rathaus von Auckland, Neuseeland, der Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald. Edward Snowden und Julian Assange waren per Video zugeschaltet. Ein „Moment der Wahrheit“ sollte es sein, der Höhepunkt eines skurrilen Wahlkampfes. Der Vorwurf: Der neuseeländische Ministerpräsident habe mit einem Hollywood-Konzern gemeinsame Sache gemacht, um Kim Dotcom in die USA auszuliefern.

Der deutsche Internetmillionär Kim Dotcom, bürgerlich Kim Schmitz, ist Gründer von „Megaupload“, einem Internetdienst, über den urheberrechtlich geschützte Musik und Videos geteilt wurden. 2012 wurde die Seite vom FBI geschlossen, Dotcom wurde in seiner Wahlheimat Neuseeland verhaftet. Später wurde die Razzia für nicht rechtens erklärt, Dotcom wieder freigelassen. Anfang dieses Jahres gründete er dann die „Internet-Partei“ – um seine Auslieferung in die USA politisch zu verhindern.

Am Samstag wird nun in Neuseeland gewählt und Dotcoms Partei hat gute Chancen, in das Parlament einzuziehen, auch wenn er selbst als Deutscher nicht wählbar ist. Grund für den voraussichtlich schnellen Erfolg ist ein weiterer Coup, eine Allianz mit der Partei der Maori-Ureinwohner „Mana“. So kann die „Internet-Partei“ die Fünf-Prozent-Hürde umgehen.

Kim Dotcom kann selbst nicht ins Parlament gewählt werden

Im Wahlkampf setzte Dotcom auf das Thema Überwachung. Neuseeland ist mit den USA im Geheimdienstverbund „Five Eyes“ verbündet. Nach den Snowden- Enthüllungen wurde die Frage diskutiert, inwieweit sich das Land an den Praktiken der NSA beteiligt hat. Richtig zünden wollte das Thema aber nicht. „Wahlentscheidend ist eher die Wirtschaft“, sagt der neuseeländische Politikwissenschaftler Geoffrey Miller.

Auch der „Moment der Wahrheit“ fiel in sich zusammen. Dass die neuseeländische Bevölkerung massiv überwacht wird, konnte Dotcom nicht stichhaltig belegen. Eine E-Mail, die als Beweis für den Komplott gegen ihn dienen sollte, wurde zur Fälschung erklärt. Die Stimmung, sagt Geoffrey Miller, drehe sich gerade. Die „Internet-Mana-Partei“ liegt nur noch bei zwei Prozent. Allzu sehr schmerzen dürfte Dotcom das allerdings nicht – obwohl er Millionen in den Wahlkampf investiert hat. Denn nicht nur er selbst hat zuletzt viel Publicity gehabt, sondern auch sein neues Unternehmen, der Cloud-Anbieter „Mega“. Es scheint ganz gut zu wachsen.

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