Gesundheitsminister Rösler : In der Schlechtwetterzone

Gesundheitsminister Rösler muss sich mit allen anlegen. Das macht er, solange die FDP ihn lässt.

von
Er biegt sich, aber er bricht nicht. So hat sich Philipp Rösler selbst beschrieben. Im Gegenwind der Gesundheitsdebatte setzt er auf Angriff.
Er biegt sich, aber er bricht nicht. So hat sich Philipp Rösler selbst beschrieben. Im Gegenwind der Gesundheitsdebatte setzt er...Foto: dpa

Sie haben ihm den Ballsaal im Hotel Adlon reserviert, und Proteststürme hat der Mann im dunklen Anzug hier nicht zu befürchten. Im Gegenteil. Der Chef des Verbands der deutschen Industrie hat den „lieben Philipp“ gerade als Hoffnungsträger gepriesen. Doch Philipp Rösler steht starr am Eingang, lächelt nicht mal. Und begibt sich, bevor er zum Podium eilt, in die Gegenwindposition. Zieht die Schultern hoch, den Kopf ein, bringt ihn in die Schräge, Oberkörper nach vorn – und los. Es wäre die ideale Körperhaltung, um auf einem Nordseedeich voranzukommen, Windstärke acht bis neun. Im Mantel hätte er noch den Kragen hochgeschlagen.

Gesundheitsminister, das wusste Rösler schon, bevor er es richtig zu spüren bekam, ist kein Schönwetterposten.

Die folgende Rede übrigens war brillant. Der FDP-Politiker hat sie, vor und nach diesem Abend im März, dutzende Male gehalten, nur minimal abgewandelt. Sie handelt von seiner Vision eines besseren Systems, von mündigen Patienten und motivierten Medizinern, der Versöhnung von Wettbewerb und Solidarität. Daran hat sich nichts geändert. Neu ist nur, dass Rösler jetzt immer anfügt, dass er „Realist“ geworden sei. Und dass es mit der schönen neuen Gesundheitswelt wohl doch ein wenig länger dauern werde.

Wie war das gleich noch mit dem Bambus? „Er wiegt sich im Wind, er biegt sich im Sturm, doch er bricht nicht.“ Der 37- Jährige hat recht behalten mit seiner eigentümlichen Selbstbeschreibung, er ist immer noch Gesundheitsminister. Nur – in seiner Einkapselung, den immer gleich abgespulten Worthülsen wirkt er auf viele längst wie ein Gebrochener.

Monatelang hatte sich der Minister regelrecht verbunkert. Und was er jetzt sagt, klingt nach tonnenschwerer Erleichterung. Er habe „die Pflicht“ absolviert, sei darin „bis zum Äußersten“ gegangen, könne nun „die Kür“ folgen lassen. An diesem Donnerstag und Freitag beschließt der Bundestag seine Reformgesetze. Die CSU macht mit, den Bundesrat hat man umgehen können. Ein Erfolg, keine Frage.

Doch die Schäden der Vergangenheit sind zu besichtigen. Überzeugungsarbeit hat kaum stattgefunden, vor allem nicht emotional. Kalt und „mechanisch“ habe Rösler in seinen wenigen TV-Auftritten gewirkt, sagt ein Fernsehmann. Journalisten wurden abgefertigt und bekamen ausgerichtet, dass man ihre kritische Haltung nicht billigen könne. Und im eigenen Haus ist die Stimmung miserabel. Ihre Kompetenz werde nicht abgerufen, klagen Mitarbeiter. Der Chef und sein Zirkel misstrauten nach wie vor einem Großteil des langjährigen SPD-Ministeriums.

Auch in der Koalition bis zum letzten Tag Verkrampfung. Debatten im Bundestag geraten zu Defensivveranstaltungen. Die Redner thematisieren selber den Vorwurf der Klientelpolitik und weisen ihn umso empörter zurück. Röslers Staatssekretär hält es für nötig, sich von der Abgeordnetenreihe aus als Zwischenrufer zu betätigen. Im Ausschuss ufert der Streit um die Arzneibewertung derart aus, dass die Union geschlossen den Saal verlässt. Ein Änderungsantrag jagt den nächsten. Und kurz vor Toresschluss jammern die Koalitionsexperten noch öffentlich über eine Gerechtigkeitslücke im eigenen Gesetz, die man später beseitigen müsse.

Der Minister scheint in all dem seltsam unbeteiligt. Ein staunender Zuschauer seines eigenen Geschicks. Was haben sie ihn beim Ärztetag gefeiert, damals im Mai, als er das mit dem Bambus erstmals von sich gab. Inzwischen ist das Medizinerurteil vernichtend. Laut „Ärztezeitung“ sind 92 Prozent schwer enttäuscht . 72 Prozent geben Rösler die Note „Mangelhaft“, 14 Prozent ein „Ausreichend“. Auch andere Sympathisanten schmollen. Die Apotheker sehen sich „abkassiert“. Die Pharmahersteller, denen der Minister Milliarden abgetrotzt hat, braucht man gar nicht zu fragen. Und die Arbeitgeber sind wütend, weil Rösler ihnen nicht gleich die Beiträge einfriert, sondern erst nochmal erhöht.

Alte Freunde verloren, neue nicht hinzugewonnen. In besseren Zeiten könnte der Frust der Klientel als Beleg dafür durchgehen, dass da einer zum Wohle des großen Ganzen waltet. Schließlich hatte Rösler genau das versprochen: Dass er vor allem die 70 Millionen gesetzlich Versicherten im Auge haben werde. Man hatte ja gerätselt, was er und seine FDP überhaupt mit dem Posten wollten. Das eigene Lager bedienen, möglichst viel privatisieren? Oder all diejenigen Lügen strafen, die den Blau- Gelben nur kalten Neoliberalismus unterstellten? Und beweisen, dass auch und gerade ein FDP-Minister ein solidarisches System zu bewahren, auszubauen und zukunftsfest zu gestalten vermag?

Rösler hat diesbezüglich viel Wind gemacht. Es gibt kaum eine Rede, in der er nicht den Wert von Solidarität beschwört. Dass, bei aller gewollten Marktwirtschaft, Gesunde für Kranke einzustehen hätten. Und auch, jawohl, die Reichen für die Armen. Letzteres jedoch nicht über Kassenbeiträge. Der Ausgleich gehöre ins Steuersystem, denn dort und nur dort sei Gerechtigkeit garantiert. Dass die schöne Theorie realitätsfremd ist, hat Rösler ebenso wenig hören wollen wie die Folgerung, dass dann ja auch die Steuerbelastung für Besserverdienende steigen müsste.

Wird jetzt alles gerechter? Die Möglichkeit, sich bei hohem Einkommen aus der Solidarität zu verabschieden, wird erweitert. Kapital- und Mieteinkünfte bleiben beitragsfrei. Arbeitnehmer tragen künftige Kostensteigerungen allein. Und Geringverdiener werden mit der Zusatzpauschale überproportional belastet. Röslers Versprechen dagegen, dies mit Steuergeld auszugleichen, ist uneingelöst. Was kommen soll, ist ein Sozialausgleich, vor dessen Bürokratie Arbeitgeber wie Rentenversicherer warnen und der Alte und Kranke bestraft, wenn sie nicht flott zu jeweils günstigeren Kassen wechseln. Außerdem hat es der Minister nicht geschafft, eine feste Ausgleichssumme aus Steuern zukunftsfest garantiert zu bekommen.

Intern war zu hören, dass sich Rösler von seinem Parteichef allein gelassen fühlte – im Kampf gegen die Querulanten aus Bayern ebenso wie im Bemühen, dem Finanzminister die versprochenen Steuermittel für seine Kopfpauschale abzutrotzen. Guido Westerwelle aber hatte anderes zu tun, als seinem Minister beizustehen. Und wohl auch keine Lust, sich im hochsensiblen Gesundheitsbereich zusätzlichen Ärger einzuhandeln.

Dem Koalitionspartner das Ministeramt zu überlassen, habe sich als „einer der genialsten Schachzüge überhaupt“ erwiesen, freut sich ein wichtiger Unionsmann. Damit hättendie Liberalen nun sogar ihre Kernklientel vergrätzt. In der FDP dagegen rechtfertigen sie den Zugriff. Die Aufgabe sei prädestiniert gewesen für einen FDP-Minister, beharrt einer aus der Fraktion. Nirgendwo sonst herrsche derart „perverse Planwirtschaft“. Allerdings habe Rösler zweierlei unterschätzt: Wie „unglaublich reformresistent“ die Strukturen seien, und „mit welcher Brutalität man hier Interessen durchsetzt“. Zudem, und das ärgert den FDP- Mann besonders, sei man den Kassen auf den Leim gegangen. Weil die ihr angeblich drohendes Defizit so übertrieben hätten, habe Rösler sich „zu einer Kostendämpfungspolitik hinreißen lassen, die keinen Deut besser ist als bei Ulla Schmidt“.

Tatsächlich mutet Rösler der Pharmaindustrie mit Zwangsrabatt und dem Ende der freien Preisgestaltung mehr zu als alle Kollegen vor ihm. Vielleicht kann das ja nur ein FDP-Minister. SPD-Kanzler Gerhard Schröder hat vergleichbare Rabattpläne beim Rotwein mit den Bossen schnell wieder einkassiert. In der Parteispitze sind sie zwar stolz auf Röslers forsches Vorgehen, fühlen sich jedoch nicht wirklich wohl dabei. Und die verdatterten Lobbyisten haben sich berappelt. Rösler bekommt den Druck zu spüren – und lenkt ein. Hier ein Vorstoß für Kostenerstattung, die den Kassenärzten höheres Honorar verspricht. Dort Entgegenkommen für die Arzneihersteller bei den Produktprüfungen. Und schnell noch ein ordentlicher Nachschlag für Mediziner und Kliniken. Nur bei den Privatversicherern gibt es nichts gutzumachen, hier hat die FDP wunschgemäß geliefert. Die kürzere Wartezeit beim Wechsel aus der gesetzlichen Versicherung beschert ihnen eine Frischzellenkur. Und Rösler lässt sie nun auch noch in den Genuss von Arzneirabatten der gesetzlichen Kassen kommen.

Ein Milliardengeschenk. Entsprechend fällt die Bewertung für den Minister aus. „Keiner von uns hätte es besser gemacht“, sagt der Direktor des PKV-Verbands, Volker Leienbach, bei einer Podiumsrunde im Berliner Marriott-Hotel. Rösler, der daneben sitzt, betrachtet seine Schuhe. Nicht jedes Lob ist politisch hilfreich.

Inzwischen sei er „im Amt angekommen“, wird Rösler danach bilanzieren. Er betont das, weil die öffentliche Wahrnehmung eine andere ist. Der einstige Jungstar der FDP ist zum Durchhalteminister geworden. Mit Hilfe der Konjunktur gelang es zwar, den großen Zusatzbeitrags- Ärger zu vertagen. Doch Röslers Kopfpauschale hat es geschafft, die Opposition im Widerstand zu einen. Das gibt es sonst nur bei der Atomenergie. Die CSU ist nicht verlässlich im Boot. Und zwei von drei Bürgern wollen erklärtermaßen das Gegenteil dessen, was Rösler betreibt: eine Bürgerversicherung, die alle einbezieht.

Man unterschätze Rösler, wenn man glaube, dass er die Flinte ins Korn werfe, sagt einer seiner Fraktionsfreunde. Gegenwind erzeuge bei ihm nur „noch mehr Beharrlichkeit“. Das klingt wie eine Warnung. Der zähe Minister wird weitermachen. Solange die eigene Partei ihn lässt.

Autor

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben