Gesundheitsministerium : Nach dem Autoklau: Ulla Schmidt in Erklärungsnot

Die Gesundheitsministerin steht unter Rechtfertigungsdruck: Was macht Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen in Spanien? Nachdem ihr der Wagen während des Urlaubs abhanden kam, kommt Kritik nicht nur von der Opposition.

Cordula Eubel

BerlinDer Spaß am Urlaub dürfte Ulla Schmidt ein wenig vergangen sein: Nachdem in der vergangenen Woche an ihrem Urlaubsort ihre Dienstlimousine (Mercedes-S-Klasse) geklaut wurde, sieht die Gesundheitsministerin sich nun den Fragen der Haushaltspolitiker der Opposition ausgesetzt: Warum ließ die SPD-Politikerin ihren Fahrer samt Dienstwagen tausende Kilometer bis an die spanische Costa Blanca fahren?

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums nimmt Schmidt in ihrem Urlaub auch dienstliche Termine wahr. Seit Jahren verbringt sie ihren Sommerurlaub in der Nähe der Stadt Alicante. Eine Gegend, so eine Ministeriumssprecherin, den auch viele deutsche Senioren für ihren Ruhestand gewählt haben. An diesem Montag werde die Gesundheitsministerin bei einer Veranstaltung der deutschen Botschaft an ihrem Urlaubsort über die medizinische Versorgung für deutsche Rentner in Spanien reden.

Für private Ausflüge habe Schmidt gleich zu Urlaubsbeginn ein Auto angemietet, teilte eine Sprecherin zunächst mit. Am Sonntagnachmittag fügte das Ministerium in einer schriftlichen Erklärung hinzu, dass die Ministerin auch im diesjährigen Spanienurlaub den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt habe. "Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet." Nach den Richtlinien der Bundesregierung ist es Ministern gestattet, ihre Dienstwagen auch für private Zwecke zu nutzen - sogar im Ausland. Dafür muss jedoch ein Entgelt gezahlt werden, das sich nach den Fahrkilometern und den Kosten für den Fahrer richtet.

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, Otto Fricke (FDP), verlangte von der Ministerin eine zügige Aufklärung über die Nutzung ihres Dienstwagens am Urlaubsort. "Ich hoffe, dass innerhalb der nächsten Woche ein Brief eingeht, der erklärt, wo die dienstliche Veranlassung war", sagte Fricke dem Tagesspiegel. Ansonsten müsse die Ministerin im Haushaltsausschuss Auskunft geben. "Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt den Dienstwagen und ihren Fahrer in Alicante benötigt hat."

Die Haushaltsexpertin der Linken, Gesine Lötzsch, kritisierte das Verhalten der Ministerin. "Es gibt keinerlei Veranlassung, dass Frau Schmidt mit dem Dienstwagen nach Alicante fährt." Wenn die deutsche Botschaft eine Veranstaltung organisiere, sei es der Normalfall, dass sie auch einen Wagen zur Verfügung stelle. "Dafür muss man seinem Fahrer nicht eine Fahrt von mehr als 2000 Kilometern zumuten", sagte Lötzsch. Auch der Grünen-Haushaltspolitiker Alexander Bonde sieht "erheblichen Aufklärungsbedarf". Es sei nicht ersichtlich, "warum Frau Schmidt einen Dienstwagen mit Fahrer in Spanien brauchte und warum die dienstlichen Termine nicht mit anderen Transportmöglichkeiten zu absolvieren waren", moniert Bonde. Den restlichen Urlaub muss Schmidt ohne Dienstwagen auskommen. Unbekannte waren nach Angaben des Ministeriums in den vergangenen Tagen in die Unterkunft von Schmidts Fahrer eingebrochen, hatten den Autoschlüssel geklaut und danach den Wagen entwendet.

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