Gesundheitsreform : Heil verteidigt Kompromiss

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den mit der Union ausgehandelten Gesundheitskompromiss gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.

München - "Die SPD hatte eine klare Linie - und hat diese gehalten", sagte Heil der "Süddeutschen Zeitung". Als Erfolge der SPD nannte der Generalsekretär, dass es nicht zu Leistungskürzungen gekommen sei und dass eine finanzielle Überforderung der Versicherten verhindert worden sei. Zuvor hatte SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles kritisiert, der Gesundheitsreform fehle es an sozialdemokratischem Profil.

Zur Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Auseinandersetzung mit den Unionsministerpräsidenten sagte Heil: "Es ist der CDU-Vorsitzenden in schwieriger Situation gelungen, ihren Laden zu ordnen." Das erkenne die SPD an. "Das darf man aber auch erwarten." Heil verteidigte zudem die Verschiebung des Starttermins für den Gesundheitsfonds auf 2009. Das habe vor allem technische Gründe. "Uns war es wichtig, dass der neue Risikostrukturausgleich zur selben Zeit in Kraft tritt." Für die Vorbereitung werde Zeit benötigt. (tso/AFP)

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