Gesundheitsreform : Kauder hält am Zeitplan fest

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hält ungeachtet massiver Kritik und vieler offener Fragen an dem Zeitplan für die geplante Gesundheitsreform fest. Er strebt ein teilweises Inkrafttreten der Reform ab Januar 2007 an.

Berlin - "Bis Dezember werden wir fertig sein, so dass die Gesundheitsreform ab 1.1.2007 in Teilen schon in Kraft treten kann", sagte Kauder (CDU) im Deutschlandfunk. Der Gesundheitsfonds werde dann zum Januar 2008 kommen.

Kauder zeigte sich optimistisch, dass der Gesetzentwurf auf der Grundlage der beschlossenen Eckpunkte formuliert wird. Zwar gehe er davon aus, dass es "zu der einen oder anderen Frage" in den Fraktionen von Union und SPD noch Diskussionen geben werde. Dennoch sei er zuversichtlich, dass die Reform "auf der Basis der Eckpunkte" beschlossen werden könne. "An den grundsätzlichen Fragen wird es keine Änderungen geben. Das würde das Gesamtwerk gefährden", betonte der Unions-Fraktionschef.

Nach den Krankenkassen hatten am Wochenende auch mehrere Wohlfahrtsverbände und die SPD-Linke Front gegen die geplante Gesundheitsreform gemacht. Juso-Chef Björn Böhning kritisierte, der Gesundheitsfonds benachteilige vor allem alte und chronisch kranke Menschen. (tso/ddp)

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