Gesundheitsreform : Scholz rechnet mit Mehrheit

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz rechnet mit einer "guten politischen Mehrheit" für die Gesundheitsreform. Im Zuge des Gesetzgebungsverfahren könne man noch "Missverständnisse ausräumen", sagte Scholz.

Berlin - Dabei könnten noch "viele konkrete Details" besprochen werden. Die Zahl von 35 Nein-Sagern in der SPD-Fraktion nannte Scholz "frei erfunden". Er betonte: "Niemand kann sagen, ob es nur so wenige werden oder noch weniger, die nicht mitstimmen".

Am Dienstagabend hatten die SPD-Parlamentarier kontrovers über die Gesundheitsreform debattiert. Dabei hatten sich Vertreter der Parteilinken unter anderem dafür ausgesprochen, den Gesundheitsfonds auf 2010 zu verschieben. Scholz wies dies mit den Worten zurück, es sei "kein sinnvoller Weg", von den vereinbarten Eckpunkten abzuweichen. (tso/ddp)

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