Gesundheitsstreit : Beck stellt sich hinter Schmidt

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck verteidigt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gegen zunehmende Kritik aus der Union. Mittelstandsunions-Chef Hans Michelbach (CSU) legte Schmidt den Rücktritt nahe.

Mainz - Es gebe im Streit um die Umsetzung der Eckpunkte zur Gesundheitsreform "etwas zu viel Aufgeregtheit", sagte Beck im ZDF. Diese "Überaufgeregtheiten" hätten auch eine Menge mit "persönlichem Profilbedürfnis" zu tun, sagte Beck. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hatten der Ministerin vorgeworfen, sie belaste zunehmend die große Koalition. Als erster Unions-Bundespolitiker legte Mittelstandsunions-Chef Hans Michelbach (CSU) Schmidt den Rücktritt nahe. Hintergrund ist ein Vorschlag zur Gesundheitsreform, der aus Unions-Sicht nicht den vereinbarten Eckpunkten entspricht.

Beck betonte, die Kritik beziehe sich auf einen "ersten Entwurf", der von "ein paar Beamten" gemacht worden sei. Vereinbart sei, dass die Fraktionen von CDU/CSU und SPD in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit der Bundesregierung darauf achten, "dass das, was wir an Eckpunkten vereinbart haben, sich auch wiederfindet im Gesetzentwurf". Diese Arbeit habe gerade begonnen. (tso/ddp)

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