Politik : Gesundheitsstreit der Union: Die CSU rechnet noch immer

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Berlin – Im Gesundheitsstreit der Union rückt die nächste ExpertenVerhandlungsrunde weiter in die Ferne. Die CSU hält ein neues Treffen jetzt frühestens in der kommenden Woche für möglich. Vorher sehe sich die Partei nicht in der Lage, für ihr eigenes Gesundheitsmodell detailliertere Berechnungen fertig zu stellen, hieß es in CSU-Kreisen. Zugleich zeigte sich Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) aber zuversichtlich, dass eine Einigung zwischen den Schwesterparteien vor deren Parteitagen im November und Dezember gelingen kann. Die Wahrscheinlichkeit dafür sei inzwischen größer als die Wahrscheinlichkeit des Scheiterns, sagte Huber, der Mitglied der Expertengruppe ist. „Wir nähern uns an.“ Derzeit stelle sich die Frage, ob man zur Gegenfinanzierung der Gesundheitsreform bei Steuersubventionen ansetzen könne. Er fügte hinzu, dass man sich solchen Überlegungen nicht von vornherein verweigern könne. Änderungen am gemeinsamen Steuerkonzept von CDU und CSU schloss Huber allerdings aus.

Allgemein wurde in der Union erwartet, dass die Parteichefs Angela Merkel und Edmund Stoiber am Donnerstag oder Freitag die verfahrene Lage besprechen. Beide sehen sich beim Kongress der Europäischen Volkspartei bei Brüssel und im Umfeld der Bundesratssitzung am Freitag. bib

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