Geundheitsausschuss : Grüne fordern Aufklärung über USA-Reise

"Inakzeptabel und eine üble Entgleisung", so kommentieren die Grünen die angebliche rassistische Äußerung eines SPD-Politikers aus Potsdam. Er soll bei einer USA-Reise des Gesundheitsausschusses nach einem "Neger" als Hilfe für seine Kollegin verlangt haben.

BerlinDie Grünen fordern Aufklärung über die umstrittene Reise des Bundestags-Gesundheitsausschusses in die USA. Sollte ein mitreisender Ausschusssekretär tatsächlich rassistische Äußerungen von sich gegeben haben, sei das "inakzeptabel und eine üble Entgleisung", sagte der Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" vom Dienstag. "Der Dienstherr sollte darüber mit dem Mitarbeiter sprechen, also der Bundestagspräsident oder die Ausschussvorsitzende", forderte Beck.

"Spiegel Online" zufolge soll der Sekretär des Gesundheitsausschusses, Randolph Krüger, über einen Rollstuhl für die CDU-Abgeordnete Annette Widmann-Mauz, die mit einem gebrochenen Fuß an der Reise teilgenommen hatte, gesagt haben: "Wir brauchen einen Neger, der den Rollstuhl schiebt." Dazu sagte Beck: "Wenn hinter den Worten ein rassistisches Weltbild steckt, müsste das weitreichende Konsequenzen haben." Krüger räumte laut "Spiegel Online" ein, er wolle "nicht ausschließen, dass ich das gesagt habe".

Nicht zu viel Inhaltliches

Dem Bericht zufolge hat sich der deutsche Generalkonsul in San Fransisco, Rolf Schütte, in einem Brief an das Auswärtige Amt über das Verhalten der deutschen Parlamentarier beschwert. Vor Reiseantritt habe Krüger "wiederholt" darauf hingewiesen, "dass das Programm bitte nicht mit inhaltlichen Terminen zu überfrachten sei und genug Zeit zur freien Verfügung bleiben möge", notierte Generalkonsul Schütte. Ein Termin mit kalifornischen Politikern wurde demnach kurzfristig während der Reise wieder abgesagt. Die Bundestagsabgeordneten wollten stattdessen eine "Sightseeing-Tour machen und am Nachmittag dann Zeit zur freien Verfügung haben".

Auch habe Krüger "um eine Zusammenstellung von Theater- und Konzertveranstaltungen und von Einkaufsmöglichkeiten, insbesondere der Schuhgeschäfte" gebeten. Staatsdiener Krüger, der die Gruppe begleitete, verteidigte seine Planung: "Die Leute wollen sich doch vor Ort was ansehen." (dw/AFP)

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