Gipfel in Äthiopien : Afrikanische Union sucht Wege aus den Krisen

Kriege, Hunger, lahmende Wirtschaft: Die Probleme mit denen der Staatenbund kämpft, sind immens.

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Frauen und Kinder warten im Südsudan auf Lebensmittel.
Frauen und Kinder warten im Südsudan auf Lebensmittel.Foto: dpa

Libyen in Trümmern, Nigeria in ständiger Angst vor den Islamisten und Ostafrika im Griff einer Hungerkrise. In Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba treffen am heutigen Montag Afrikas Staats- und Regierungschefs zusammen, um über die Zukunft des Kontinents zu beraten. Wie bei vergangenen Gesprächen bestimmen humanitäre und politische Krisen auch den 29.Gipfel der Afrikanischen Union (AU).

Eines der dringendsten Themen auf der Agenda ist die humanitäre Katastrophe im Südsudan. Der jüngste Staat der Welt liegt im Zentrum einer Dürre, die derzeit 20 Millionen Menschen in Afrika und dem Jemen bedroht. Die Hungerkrise im jüngsten Staat der Welt ist hausgemacht: 2013 artete der Machtkampf zwischen Staatspräsident Salva Kiir und Rebellenführer Riek Machar in einen Bürgerkrieg aus. Die Parteien weigern sich, einen 2015 geschlossenen Friedensvertrag umzusetzen und miteinander zu reden.

Auch Joseph Kabila könnte zur Probe für AU werden

Der blutige Konflikt zwischen den beiden Armeen macht eine Ernte unmöglich. Vier Millionen Südsudanesen flohen bis heute vor Bürgerkrieg und Hunger. Die AU hat wie die UN bisher verabsäumt, gezielte Sanktionen gegen die Kriegstreiber zu erlassen. Leicht zynisch klingt daher das eigentliche Thema des AU-Gipfels: „In die Jugend investieren“. 63 Prozent südsudanesischer Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche. Sie drohen, eine verlorene Generation zu werden.

Auch der Präsident der Demokratischen Republik Kongo könnte zur Probe für die AU: Joseph Kabila herrscht seit Jahresbeginn über seine eigentliche Amtszeit hinaus, weil in dem zerrütteten Staat derzeit keine Wahlen möglich seien. Nach Protesten einigten sich Regierung und Opposition auf Neuwahlen bis Ende 2017.

Derzeit deutet aber nichts darauf hin, dass die Kongolesen im zweiten Halbjahr noch an die Urne gehen. Der Nachbarstaat Angola hat Kabila zu einem demokratischen Übergang gedrängt. Doch die AU, vor 54 Jahren als Herzstück afrikanischer Einigkeit ins Leben gerufen, hat bisher kaum etwas gegen die Autokraten auf dem Kontinent unternommen.

76 Prozent des Budgets kommt von Entwicklungspartnern

Machtlos scheint der Staatenbund auch bei der Finanzierung. Derzeit erhält die AU 76 Prozent ihres Budgets von Entwicklungspartnern. Seit langem fordern die führenden Staaten am Kontinent daher mehr Eigenständigkeit. Beim letzten Gipfel in Ruanda sprachen sich die Regierungen für die Schaffung eines Fonds aus, der Friedensmissionen teilweise auf eigene Beine stellen würde. Demnach wollen Afrikas Staaten ihre Friedensmissionen zumindest zu 25 Prozent selbst finanzieren.

Bis 2020 soll die Friedenskasse über 400 Millionen US-Dollar verfügen. Tatsächlich könnte der Plan aber an der Unwilligkeit einzelner Staaten scheitern. Selbst der zuständige Diplomat Donald Kaberuka gab zu bedenken, es werde schwierig, alle 55 AU-Mitglieder dazu zu bewegen, den Frieden über ihre engere Region hinaus zu finanzieren. Dabei sollten sich die Staaten einig werden, denn auf Langzeitpartner wie die USA darf Afrika nach der Wahl Donald Trumps nicht mehr bauen.

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