Griechenland: Börse in Athen auf Talfahrt

Die Aussicht auf einen möglichen Machtwechsel in Griechenland hat die Börse in Athen auch am Donnerstag auf Talfahrt geschickt. Eineinhalb Stunden vor Handelsschluss lag der Leitindex der Börse in der griechischen Hauptstadt fast acht Prozent im Minus. Bereits am Dienstag war der Index um fast 13 Prozent eingebrochen – der größte Tagesverlust seit 2008.
Ausgelöst wurden die Kursverluste durch die überraschende Entscheidung des griechischen Premierministers Antonis Samaras, die eigentlich im Februar geplante Präsidentenwahl im Parlament vorzuziehen. Ende des Jahres stellt sich nun der konservative Kandidat Stavros Dimas dem Votum der 300 Abgeordneten. Sollte Dimas im dritten Wahlgang, bei dem er 180 Stimmen braucht, die nötige Mehrheit verfehlen, steuert das Land auf Neuwahlen zu. In diesem Fall werde es im Januar eine Neuwahl des Parlaments geben, kündigte Samaras am Donnerstag an.
Wie eine vorgezogene Neuwahl ausgehen dürfte, lässt sich am aus einer aktuellen Umfrage ablesen. Der jüngsten Erhebung des Instituts Alco vom Mittwoch zufolge käme die oppositionelle Linkspartei Syriza auf 31 Prozent der Stimmen, die konservative Regierungspartei von Ministerpräsident Antonis Samaras läge bei knapp 26 Prozent.
Die am Mittwoch veröffentlichte Umfrage ist die erste, nachdem Samaras die Wahl des Staatsoberhaupts im Parlament überraschend um zwei Monate vorgezogen hat. Ein Teil der Antworten wurden erst nach der Ankündigung am Montagabend eingeholt.
Mit dem Schritt, die Präsidentenwahl im Parlament vorzuziehen, sucht der Regierungschef die Machtprobe mit den Gegnern der Sparpolitik. Für die Wahl des Präsidenten ist er auf viele Stimmen der Opposition angewiesen, obwohl er im Athener Parlament über eine Mehrheit der Sitze verfügt. Syriza-Chef Alexis Tsipras lehnt die Rettungspolitik von EU und IWF für Griechenland ab und pocht auf ein Ende des strikten Sparkurses. Die kleine Demokratische Partei bekräftigte am Mittwoch, bei allen drei Wahlrunden nicht für Dimas stimmen zu wollen.
Unterdessen war auch in Berlin zu registrieren, dass sich griechische Führungspolitiker schon jetzt mit der Aussicht auf einen möglichen Wahlkampf im kommenden Monat befassen. Vor einem Treffen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte Vize-Premierminister Evangelos Venizelos von der sozialdemokratischen Pasok-Partei am Mittwochabend, Griechenland befinde sich angesichts der ersten Wachstumssignale „in einer völlig anderen Situation“ als zu Beginn der Euro-Krise vor fünf Jahren. Am Donnerstag traf Venizelos in Berlin anschließend Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier (beide SPD). Vor dem Treffen mit Steinmeier warnte Venizelos indirekt vor einem Wahlsieg der Syriza für den Fall, dass es zu Neuwahlen kommen sollte. Im Fall von Neuwahlen müsse "jeder Bürger mit sich selber in der Frage ins Gericht gehen, wie die Zukunft dieses Landes aussehen soll", sagte Venizelos. (mit rtr)