Griechenland: Schuldenerleichterungen helfen Athen jetzt nicht

Der Olymp, der höchste Berg Griechenlands, beeindruckt Besucher wegen seiner Hochplateaus und Schluchten. In gewisser Weise ähnelt das Gebirgsrelief jenem Schuldenberg, der Griechenlands Politikern und den Geldgebern seit Jahren Kopfzerbrechen bereitet. Ab dem Jahr 2020 soll Griechenland mit der Rückzahlung seiner Schulden an die EU-Partner beginnen. Im kommenden Jahrzehnt zeigt die Schulden-Grafik einen schwierigen Aufwärtspfad, und den Betrachtern ist schon lange klar: Diesen Berg können die Griechen unmöglich allein abtragen.

Die griechische Staatsverschuldung liegt derzeit bei rund 180 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Europäer haben jüngst in mehreren Szenarien durchgespielt, wie sich der Schuldenberg in den nächsten Jahrzehnten entwickeln könnte. Wenn alles gut läuft, könnte der Schuldenstand bis zum Jahr 2060 auf 63 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken. Im Worst- Case-Szenario würde der Schuldenberg in den kommenden vier Jahrzehnten auf 258 Prozent anwachsen. Man muss kein Schwarzseher sein, um langfristige Schuldenerleichterungen für Hellas ins Auge zu fassen.

Ein Schuldenschnitt, der nicht so heißen darf

Auch die Euro-Finanzminister, die sich gerade in Brüssel erneut mit dem griechischen Schuldenberg befassen, verschließen sich dieser Einsicht nicht mehr. Unter dem Druck des Internationalen Währungsfonds, der schon lange Schuldenerleichterungen fordert, wird mit allerlei Kosmetik an einer Lösung gearbeitet. Es geht unter anderem um längere Laufzeiten für die Hilfskredite und ein weiteres Entgegenkommen bei den Zinszahlungen. Dies würde wie ein Schuldenschnitt wirken, darf aber nicht so heißen. Gesucht wird nach einem Kompromiss, der den IWF auch künftig als Geldgeber an Bord lässt, die heimischen Wähler ruhig hält und dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras eine Belohnung für seine Reformbemühungen in Aussicht stellt.

Strukturreformen müssen jetzt Vorrang haben

Gerade in der griechischen Innenpolitik haben die geplanten Schuldenerleichterungen einen hohen Symbolwert. Aber trotzdem sind sie jetzt nicht das Gebot der Stunde. Bevor Schuldenerleichterungen im kommenden Jahrzehnt zwingend notwendig werden, muss das Land in den nächsten Jahren auf einen Wachstumspfad kommen. Die geplanten Erleichterungen können kein Ersatz sein für nötige Strukturreformen, zu denen sich Griechenland im Gegenzug für das derzeit laufende dritte Rettungsprogramm verpflichtet hat. Dazu zählt eine weitere Liberalisierung des Arbeitsmarkts, die bei der nächsten Überprüfung des laufenden Reformprogramms ab dem kommenden Herbst ansteht.

Höhere Steuern für die breite Masse - Tsipras wählt Weg des geringsten Widerstands

Auch für das Grundübel der griechischen Politik – die viel zu schmale Steuerbasis – hat sich weiter kein Rezept gefunden. Das zeigt der jüngste Beschluss des griechischen Parlaments über ein Sparpaket, das höhere Steuern für die breite Masse vorsieht – Lebensmittel, Benzin und Internetanschlüsse werden künftig teurer.

Mit diesen Steuererhöhungen ist Tsipras den Weg des geringsten Widerstandes gegangen. Seine Mehrheit im Parlament ist nach wie vor stabil. Ob eine Mehrheit in der Bevölkerung hinter ihm steht, ist allerdings zunehmend fraglich.