Griechisches Schuldendrama : Athen gegen Brüssel, Schäuble gegen Varoufakis

Der Streit zwischen Griechenland und der EU bringt neue Fronten und alte Klischees auf. Vor allem der barsche Ton von Finanzminister Schäuble gegen die Linksregierung mit Finanzminister Varoufakis verstimmt Athen.

R. Birnbaum, A. Meier,S. Haselbeger, A. Sirleschtov
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble und sein griechischer Amtskollege Yannis Varoufakis. Foto: dpa
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble und sein griechischer Amtskollege Yannis Varoufakis.Foto: dpa

Wenn Wolfgang Schäuble ironisch wird, sagt einer, der ihn noch aus seiner Zeit als Unionsfraktionschef kennt – wenn also Schäuble diesen Blick von schräg unten bekommt, dann wird es für den Gegenüber Zeit, in Deckung zu gehen. Der Bundesfinanzminister wird im Moment oft ironisch. „Möglicherweise hatten wir bisher nicht so kluge Leute in der Euro- Gruppe“, ätzt Schäuble diese Woche spätabends in den „Tagesthemen“. Aber der „berühmte Ökonom“, der den Euro-Finanzministern neuerdings Vorträge hält, der habe in der Überzeugungskraft auch noch reichlich „Luft nach oben“. Sie ist vor allem dick, die Luft, als sich am Freitagnachmittag in Brüssel der deutsche Kassenwart und sein neuer griechischer Kollege Yannis Varoufakis erneut gegenübersitzen. Und es sah nicht so aus, als würden sie danach als dicke Freunde auseinandergehen.

Der Konflikt um die griechischen Schulden hat einiges mit Stilfragen zu tun und viel mit Gesichtswahrung, ziemlich wenig mit Geld und sehr viel mit Politik. Schäuble und Varoufakis sind derzeit auf der europäischen Bühne die Hauptdarsteller in einer Art Tsatsiki-Western, wie ihn die diskrete Runde der Finanzminister noch nie erlebt hat. Neuerdings kommt gar der Trojanische Krieg ins Spiel. Der jüngste Vorschlag aus Athen zur Lösung des Streits sei weiter nichts als „ein Trojanisches Pferd“, hieß es im Berliner Positionspapier für das Treffen in Brüssel – schön anzusehen, aber mit brisantem Inhalt. Die Griechen keilten zurück: „Böse Zungen könnten meinen, diese Haltung des Bundesfinanzministeriums sei selbst ein Trojanisches Pferd“, heißt es in ihrer Gegen-Stellungnahme.

Dass beide Papiere prompt den Weg in die Öffentlichkeit fanden, gehört zu den Stilfragen, die den Konflikt anheizen. Die Euro-Gruppe hat früher schon harte Verhandlungen erlebt. Aber aus der Runde der grau beanzugten Minister ist wenig nach außen gedrungen. Jetzt kursieren auf einmal Papiere und sogar Wortlautprotokolle interner Sitzungen, deren Quelle unschwer in Athen zu orten ist. Schäuble ärgert so etwas genauso wie der Versuch der Griechen, hinter dem Rücken der Finanzminister mit der gar nicht zuständigen EU-Kommission einen Deal auszuhandeln. Dass Kommissionschef Jean-Claude Juncker dieses Spiel aktiv mitspielt, macht die Lösung nicht einfacher. Hier wird ganz nebenbei eine Machtprobe ausgetragen. Juncker hat vom ersten Amtstag versucht, die Vormacht der Regierungen in der EU zurückzudrängen. Einst als Euro-Gruppenchef selbst der harte Hund vom Dienst, zeigt sich der Luxemburger jetzt als Bekehrter.

Varoufakis hat viele Ideen - und wenig Ahnung von Brüssel

Noch mehr als derlei Partisanentaktiken erbost es einen wie Schäuble aber, dass er als Senior und heimlicher Chef der Euro-Gruppe sich die Zeit von einem Greenhorn mit rotzigen Umgangsformen stehlen lassen muss. Varoufakis hat viel geredet in Brüssel und einen Haufen Ideen aufgetischt, die nach Einschätzung aller anderen nichts waren als heiße akademische Luft. Viele scheitern schon daran, dass der studierte Ökonom die Rechtsgrundlagen von Europäischer Zentralbank oder Euro-Rettungsfonds ignorierte oder gar nicht kannte. Als sie ihm vorige Woche endlich einen Kompromissvorschlag abgerungen hatten, erwies sich auch noch, dass der beredte Finanzminister keinerlei Prokura hatte – sein Chef Alexis Tsipras legte telefonisch sein Veto ein.

Nun wird auch auf deutscher Seite durchaus anerkannt, dass der griechische Wahlsieger ein ernstes Problem hat: Er hat viel versprochen und muss den Zorn seiner Wähler fürchten, wenn er das alles gleich wieder zurücknehmen müsste. Als Tsipras am Donnerstag um ein Gespräch mit Merkel bat, verlief das fast einstündige Telefonat denn auch nach Auskunft beider Seiten ruhig und sachlich.

Weder Tsipras noch Merkel stellten einander Zugeständnisse in Aussicht. Aber die Kanzlerin ließ ihre stellvertretende Regierungssprecherin am Freitagmittag ausrichten, der erste schriftlich eingereichte Vorschlag aus Athen sei immerhin ein „Ausgangspunkt für weitere Gespräche“. Inhaltlich war das im Ton schon mal freundlicher als die barschen drei Sätze, mit denen Schäuble den Brief aus Athen als Trickserei zurückgewiesen hatte. Inhaltlich war es kein Zugeständnis. „Es bedarf noch erheblicher Verbesserungen bei der Substanz dessen, was da beraten wird“, stellte Merkel selbst klar, nachdem sie sich am Freitag in Paris mit Frankreichs Präsidenten François Hollande getroffen hatte.

In der Sache liegen Schäuble und Merkel nicht auseinander. Hört man genau hin, gilt das im Prinzip genau so für die SPD. Deren Chef Sigmar Gabriel ging zwar am Donnerstagabend auf Distanz zum harschen Ton aus dem Finanzministerium und wertete das Schreiben der Griechen als „Riesenschritt“. Aber so wie Schäuble sicherlich auch die CDU – und mit einem Seitenblick die AfD – im Auge hatte, als er sich zum Warnschuss entschloss, so zielt Gabriels verständnisvolle Wortwahl nicht zuletzt auf die eigene Partei. So lange ist es ja nicht her, dass die Sozialdemokraten einen Kurswechsel in der Euro-Rettungspolitik gefordert hatten.

Im Kern aber ziehen die Spitzen wie die Experten der großen Koalition an einem Strang. Dieser Kern ist in dem gleichen deutschen Delegationspapier nachzulesen, das dem Trojanischen Pferd zu neuen Ehren verhilft. Sein Kernbegriff heißt „laufendes Programm“; gleich sechs Mal, so vermerkt es die Replik aus Athen mit Ingrimm, steht er in dem inoffiziellen Dokument. Schäuble verlangt von den Griechen, dass sie das verhasste Reformprogramm zu Ende bringen, das die Euro-Partner zur Bedingung für ihre laufende Hilfe gemacht hatten. Er fordert den Verzicht darauf, vereinbarte Sozial- und Arbeitsmarktreformen zurückzunehmen. Und er macht zur Bedingung für eine weitere Finanzierung, dass auch diese von einem Programm begleitet und von der Troika überwacht wird.

Die heißt jetzt, immerhin, nur noch „die Institutionen“. Die Deutschen stellen den Griechen außerdem eine „Ausnutzung der gegebenen Flexibilität“ in Aussicht – also Änderungen, Abschwächungen einzelner Maßnahmen. Da lasse sich über alles reden, heißt es in der deutschen Delegation; aber erst müsse das Prinzip klar gestellt sein: „Es geht um drei Sätze.“

Über Geld kann die EU reden - über Prinzipien nicht

Dahinter steckt nicht ideologische Verbohrtheit oder schwäbischer Geiz, sondern knallharte Politik. Über Geld, sagt einer aus der Berliner Regierungsspitze, könne man mit den Griechen reden. Aber es würde die Euro-Gruppe sprengen, wenn es der Linksregierung in Athen gelingen würde, das Prinzip „Hilfe nur gegen Auflagen“ außer Kraft zu setzen.

Das sehen nicht nur die Deutschen so. Mit den Nordländern weiß sich der Bundesfinanzminister ebenso einig wie mit kleineren Staaten wie etwa der Slowakei, die zur Griechenland-Rettung beigetragen haben, obwohl ihre Löhne und Renten sogar niedriger sind als in Hellas. Frankreich und Italien gelten als Wackelkandidaten. Aber in der Euro-Gruppe zählt ohnehin Einstimmigkeit.

Am Mittwoch war zudem die portugiesische Finanzministerin Maria Luis Albuquerque in Berlin. Sie bekniete Schäuble, hart zu bleiben. Ihr Regierungschef Pedro Passos Coelho klang im Parlament in Lissabon wie der Deutsche: „Griechenland hat um eine Verlängerung der Kredite gebeten und es will das Geld, aber es will sich nicht auf ein Paket von Verpflichtungen festlegen“, schimpfte der Konservative. „Das ist nicht akzeptabel.“

Die Portugiesen, Iren und Spanier sind Schäubles Verbündete. Sie haben ihren Bürgern große Opfer auferlegt, um aus der Schuldenfalle zu gelangen. Ihre Tage wären gezählt, würde Syriza vorführen, wie man mit Frechheit billig davonkommt. In Lissabon und Madrid warten oppositionelle Linksparteien nur darauf.

Auch deshalb fiel Schäubles Reaktion auf den griechischen Vorschlag so harsch aus. Und wegen des Partisanenkriegs. In Athen, munkelte man in Berlin, habe die Regierung die Presse zusammengetrommelt und verbreitet, man müsse den Brief an Brüssel so ernst nicht nehmen. In Brüssel ging zugleich die Flüsterparole um, das Schreiben sei doch zustimmungsfähig. Das war es schon nach deutscher Schnellanalyse nicht – viele vage Worte und kein Wort von Reformen. Schäuble ließ es krachen, um das Geflüster im Keim zu ersticken.

Am Freitag trafen sie wieder aufeinander, das Greenhorn und der alte Sheriff. Er hoffe auf „weißen Rauch“, verkündete Varoufakis. Wenn es nach ihm ginge, stiege der rasch auf. Doch es geht eher nach Schäuble. Und am Ende, das galt in Berlin als recht wahrscheinlich, könnte ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs die Sache richten müssen.

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