Großbritannien : Blairs Rücktrittserklärung erwartet

Der britische Premierminister Tony Blair wird voraussichtlich am Donnerstag das Datum für seinen Rücktritt bekannt geben. Der Chef der Labour-Partei will dennoch weiterhin "konzentriert politisch" arbeiten.

London - Der Regierungschef werde bis zum Sommer noch "voll engagiert" die Politik Großbritanniens führen, ehe sein Rücktritt wirksam werde, sagte Blairs offizieller Sprecher vor Reportern. Dazu gehöre auch, dass sich Blair auf seine Auftritte bei den Gipfelkonferenzen der G8 und der EU im Juni in Deutschland konzentriere.

Oppositionsführer David Cameron von der Konservativen Partei warf der Regierung vor, sie sei bereits vor Blairs Erklärung "paralysiert". In seinen letzten Wochen werde Blair einer Regierung der "lebenden Toten" vorstehen.

Vor der Debatte hatten sich die Anzeichen dafür verdichtet, dass Blair die lange erwartete Erklärung zu einem Termin seines Rücktritts an diesem Donnerstag abgibt. Blair hatte am 1. Mai, zum zehnten Jahrestag seines erstes Wahlsiegs, eine "definitive" Erklärung zur Niederlegung seiner Ämter für diese Woche in Aussicht gestellt. Bereits im vergangenen September hatte er gesagt, er werde innerhalb eines Jahres zurücktreten. Seitdem war auf ein konkretes Datum gewartet worden.

Blairs Nachfolger wird Gordon Brown

Voraussichtlich wird Blair am Donnerstag um 10 Uhr sein Kabinett über den Rücktritt informieren. Anschließend soll er in seinen Wahlkreis in Sedgefield in Nordengland fliegen. Es war noch unklar, ob er seine Ankündigung an seinem Regierungssitz in der Downing Street in London oder von seinem Wahlkreis aus machen wird.

Spekulationen, Blair würde Königin Elizabeth II. treffen, um sie aus "Höflichkeit" über seinen Rücktritt als Labour-Vorsitzenden zu informieren, wies ein Sprecher Blairs zurück.

Nach den Regeln folgt der Rücktrittsankündigung ein sieben Wochen langer Prozess, in dem sowohl Blairs Nachfolger als auch der des Vizeregierungschefs ernannt werden sollen. Der bisherige Stellvertreter Blairs, John Prescott, hatte zuvor erklärt, er werde zusammen mit dem Premier zurücktreten. Gordon Brown gilt seit langem als wahrscheinlicher Nachfolger Blairs.

Der 54 Jahre alte Blair hatte für Labour seit 1997 drei Wahlsiege in Folge errungen. Seit seiner Entscheidung, britische Soldaten in den Irak-Krieg zu schicken, war er immer unpopulärer geworden. Erst vergangene Woche hatte seine Labour-Partei bei den Regionalwahlen in England, Wales und Schottland eine schwere Schlappe einstecken müssen. (tso/AFP/dpa)

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben