Großbritannien : Labour gewinnt zum dritten Mal

Die sozialdemokratische Labour-Partei von Premierminister Tony Blair hat die britische Unterhauswahl gewonnen. Labour verliert zwar stark, behält aber eine deutliche Mehrheit im Parlament. Es ist das erste Mal, dass die Partei drei Wahlsiege hintereinander erringt.

London (06.05.2005, 15:00 Uhr) - Der britische Premierminister Tony Blair hat bei den Unterhauswahlen trotz empfindlicher Einbußen einen historischen Sieg errungen. Seine Labour-Partei sicherte sich erstmals in ihrer 105-jährigen Geschichte drei Wahlsiege in Folge. Königin Elizabeth II. beauftragte Blair, der 52 Jahre alt wurde, am Freitag zum dritten Mal hintereinander mit der Regierungsbildung. Oppositionsführer Michael Howard von den Konservativen kündigte seinen Rücktritt an.

"Ich bin sehr stolz auf die Tatsache, dass wir diesen historischen dritten Wahlsieg geschafft haben", sagte Blair. Den Hochrechnungen zufolge wird die Labour-Regierung künftig etwa 70 Unterhaussitze mehr haben als alle anderen Parteien zusammen. Dieser Vorsprung betrug bisher allerdings 165 Sitze. Angesichts der geschrumpften Mehrheit räumte der Premierminister Fehler ein. Es gab zu, dass der Irak-Krieg das Land «gespalten» habe und versprach, künftig mehr auf die Leute zu hören. Zukünftig wolle er die Prioritäten seiner Regierung noch mehr auf Themen wie Gesundheit, Erziehung, Einwanderung und innere Sicherheit richten.

«Ich weiß, dass der Irak ein strittiges Thema in Großbritannien ist. Aber ich hoffe, dass wir uns wieder zusammenraufen und nach vorn schauen können», sagte der Premierminister. Blair ist seit 1997 im Amt. Er hat gesagt, dass er erst am Ende der nächsten Legislaturperiode zurücktreten will.

In den britischen Zeitungen wurde jedoch bereits über die Nachfolge für Blair diskutiert. Die geschrumpfte Mehrheit wurde dort als persönlicher Nasenstüber für Blair angesehen und gemutmaßt, dass er eine volle dritte Amtszeit nicht «überleben» werde. Durch die Einbußen werde der innerparteiliche Druck nun deutlich zunehmen und es sei nur eine Frage der Zeit, wann sein potenzieller Nachfolger, Finanzminister Gordon Brown, die Regierungsgeschäfte übernimmt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder beglückwünschte Blair zu dessen Erfolg. «Ich denke, mit deinem Wahlsieg hast du dir selbst das größte Geburtstagsgeschenk gemacht», schrieb Schröder in einem Glückwunschschreiben. Ähnliche Schreiben trafen auch aus zahlreichen anderen Ländern ein, unter anderem vom französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und von EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Bis zum Nachmittag stand in 624 der insgesamt 646 Wahlkreise das Ergebnis fest. Davon eroberte die Labour-Partei 353 Wahlkreise. Die Konservativen kamen auf 197, die Liberaldemokraten auf 62 und andere Parteien auf 12. Ein offizielles Endergebnis gab es zunächst nicht. In einigen Wahlkreisen werden die Stimmen erst am Samstag ausgezählt und in einem Wahlbezirk wurde gar nicht gewählt, weil einer der Kandidaten plötzlich gestorben war.

Der Labour-Anteil an allen Stimmen landesweit betrug nach Hochrechnungen bis zum Nachmittag 36,2 Prozent, ein Verlust von fast 5 Prozentpunkten im Vergleich zu 2001. Doch da in Großbritannien das Mehrheitswahlrecht gilt, ist das zweitrangig. Nach den vorliegenden Ergebnissen wird Labour im Parlament immer noch fast 70 Sitze mehr als alle anderen Parteien zusammen haben. Die Wahlbeteiligung lag nach Schätzungen des Rundfunksenders BBC bei etwa 61 Prozent und damit geringfügig höher als bei der letzten Wahl.

Der konservative Spitzenkandidat Michael Howard (63) kündigte angesichts der Niederlage seiner Partei seinen Rücktritt an. Dies solle aber erst geschehen, wenn das Verfahren zur Wahl eines Nachfolgers geregelt sei. «Ich will tun, was das Beste für meine Partei und vor allem das Beste für mein Land ist», begründete Howard die Ankündigung. Sein Wahlkampf, der sich auf die Themen Ausländer und Kriminalität konzentrierte, hatte offensichtlich viele Wechselwähler abgeschreckt.

Gewinner der Wahl sind auch die Liberaldemokraten von Charles Kennedy, die vor allem wegen ihres Antikriegskurses hinzugewannen. Nun habe «das Zeitalter der Drei-Parteien-Politik» begonnen, sagte er. (tso)

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