Große Koalition : Beliebtes Grauen in Schwarz-Rot

Die große Koalition wird gern beschimpft, auch Union und SPD wollen das Bündnis nicht fortsetzen – aber die Bürger finden es gut.

Armin Lehmann
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Hurra, wie regieren! Die Freude über das Bündnis ist bei Union und SPD sehr selten zu spüren. Foto:...

Große Koalitionen taugen nichts. Zahlreiche Experten aus Politik und Wirtschaft hatten sich schon vor Beginn des Bündnisses von SPD und Union ihr Urteil gebildet. Der Ökonom Thomas Straubhaar sagte beispielsweise: „Große Koalitionen können keine großen Probleme lösen.“ Als der „Spiegel“ dann ein Jahr nach Beginn des ungeliebten Bündnisses schrieb, immer weniger Menschen in Deutschland würden der Demokratie vertrauen, war selbst unter den regierenden Politikern schnell die Schuldige gefunden: die große Koalition. Und auch jetzt, wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl, wird die große Koalition von den politischen Parteien als das personifizierte Grauen verkauft. Das Wahlvolk sieht das ganz anders.

Jüngste Analysen der Forschungsgruppe Wahlen zeigen, dass die große Koalition als Bündnis auf einem sicheren zweiten Platz liegt. Vor einem Jahr lag sie in der Beliebtheitsskala sogar noch gleichauf mit Schwarz-Gelb. Aktuell sprechen sich 25 Prozent der Befragten für Schwarz-Gelb aus und 17 Prozent für Schwarz-Rot, wenn direkt nach einer Koalition gefragt wird. „Ampelkoalitionen wie Schwarz-Grün-Gelb oder Rot-RotGrün liegen dagegen abgeschlagen bei ein bis zwei Prozent“, sagt Forschungsgruppen-Chef Matthias Jung. Ohnehin habe die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der aktuellen Regierung im Vergleich zur letzten Legislatur deutlich zugenommen, weiß Jung und betont: „Sogar in der Krise.“ Jung verweist hier auf ein altes Phänomen der Deutschen: ihre Harmoniesucht. Die Wertschätzung der großen Koalition beruhe auf der Grundannahme, dass, wenn alle an einem Strang ziehen, auch alles gut werde. Diese Betrachtung stamme „sozusagen noch aus der Romantik“. Es gebe in Deutschland noch Überbleibsel eines Denkens, das die 50er und 60er Jahre geprägt habe. Damals hat man auf die Frage nach der Aufgabe der Opposition zur Antwort bekommen: die Regierung unterstützen! Jung sagt aber auch: „Es ist die Aufgabe von Volksparteien, in ihren Programmen und ihrer Politik Konflikte vorweg zu nehmen und zu lösen.“ In diesem Sinne hält Jung die große Koalition keineswegs für so schlecht, wie sie gern gemacht wird.

Ähnlich sieht es Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach. „Das politische Klima ist entspannter als vor der Bildung der großen Koalition, das ist in gewisser Weise auch eine Erholungspause für die Demokratie“, sagt Petersen und verweist auf das Beispiel Hartmut Mehdorn. Dass aufgrund des Datenskandals nur der Bahnchef gehen musste und nicht zugleich auch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), sagt Petersen, sei einzig der Tatsache zu verdanken, dass sich diese Koalition keinen zermürbenden Kleinkrieg leisten könne. Und das sei gut so. Die, wie Petersen sagt, „relative Beliebtheit“ der großen Koalition habe aber auch etwas zu tun mit der neuen Zufriedenheit der Bürger in die politischen Institutionen im Allgemeinen. Was der „Spiegel“ in seiner eigenen Umfrage von 2006 betont hatte, nämlich die Unzufriedenheit der Bürger, habe sich längst umgekehrt, sagt Petersen. Die jüngste Umfrage von Allensbach hat ergeben, dass die Bürger grundsätzlich „ziemlich viel Vertrauen“ in Gesetze, Gerichte, Polizei, Bundestag, aber auch in die Bundesregierung haben. Bei allen genannten Punkten hat sich das Vertrauen im Vergleich zu 2005 fast immer verdoppelt. Im Falle der Bundesregierung sagten 2005 in Gesamtdeutschland nur 14 Prozent, dass sie „ziemlich viel Vertrauen“ hätten, 2009 sind es 37 Prozent. Petersen hält die große Koalition deshalb für „gut fürs öffentliche Klima“ und findet, es seien im Vergleich zur Schröder-Regierung „Maßstäbe geradegerückt worden, weil es in der politischen Debatte weniger hysterisch zugeht“.

Auch der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin hält nichts davon, die große Koalition grundsätzlich schlechtzureden. „Eigentlich waren die beiden Partner nur bei der Gesundheitsreform so weit auseinander, dass der Kompromiss nur schlecht sein konnte“, sagt Niedermayer. Er betont aber auch, dass er es für falsch halte, den großen Volksparteien zu unterstellen, sie unterschieden sich nicht mehr. „Wenn das so wäre, dann würde man ja keine Kompromisse finden müssen“, sagt er. Für demokratiefeindlich hält Niedermayer Schwarz-Rot nicht, wie manche vor Beginn der Legislatur meinten. Das wäre erst dann der Fall, wenn es keine schlagkräftige Opposition mehr gäbe. „Aber so groß ist die Macht der Koalition nun auch wieder nicht, die Opposition hat genug Möglichkeiten.“

Dass die Beliebtheit der großen Koalition nun gerade in der Krise steigt, findet Niedermayer nicht sehr überraschend: „Die Leute fragen sich, wer kann etwas tun, und ihre Antwort lautet: Die Großen, also die große Koalition.“ Das Motto der Deutschen in der Krise laute: keine Experimente. Hier liege derzeit auch das Problem der Linken, sagt Niedermayer, die Menschen sprächen ihr „die Fähigkeit zur Problemlösung ab“. Empirisch ist es allerdings sehr schwer, stabile Aussagen über mögliche Folgen einer großen Koalition zu treffen. Bei einer Aussage aber ist sich Niedermayer sehr sicher: „Die These, dass die große Koalition schlecht sei, weil sie automatisch die politischen Ränder stark mache, ist empirisch nicht zu belegen.“

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