Politik : Große Koalition in Israel komplett

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Jerusalem Das letzte Hindernis für die Bildung einer großen Koalition in Israel ist beseitigt. Israelische Medien berichteten am Donnerstag, ein Streit um das Amt für den bisherigen Oppositionsvorsitzenden Schimon Peres sei beigelegt. Er solle künftig die neu zu schaffende Position eines Vizeministerpräsidenten innehaben, jedoch nicht offiziell Stellvertreter von Ariel Scharon werden. Auf diese Weise könne eine Änderung des Grundgesetzes vermieden werden, das nur einen Stellvertreter vorsieht, hieß es.

Offizieller Stellvertreter Scharons soll Handelsminister Ehud Olmert (Likud) bleiben, der diesen Posten nicht an Peres abtreten wollte. Die neue Regierung soll nun Anfang kommender Woche vorgestellt werden. Wegen des Personalstreits waren die Koalitionsverhandlungen vor gut einer Woche in die Krise geraten. Das Parlament hatte danach bereits in erster Lesung einer Änderung des Grundgesetzes zugestimmt. Die geplante Gesetzesänderung im Schnellverfahren war jedoch in Israel auf Kritik gestoßen. Scharons Likud und die Arbeitspartei hatten sich vor knapp zwei Wochen bereits auf die politischen Richtlinien der neuen Regierung geeinigt. Im Likud gab es jedoch Stimmen dagegen, dass Peres als einziger Stellvertreter Scharons in die Regierung eintritt und die Regierung führt, sollte Scharon dazu einmal nicht in der Lage sein. dpa

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