Große Koalition : Steinbrück löst im linken Flügel der SPD Verärgerung aus

Die große Koalition als Bollwerk gegen populistische Wunschkonzerte, Schwarz-Rot als Garant von wirtschaftlicher und sozialer Stabilität: Mit seinem Hohelied in der "Bild"-Zeitung auf das Regierungsbündnis mit der Union hat SPD-Vize Peer Steinbrück für Kopfschütteln in den eigenen Reihen gesorgt.

Stephan Haselberger

BerlinVor allem der linke SPD-Flügel hält Steinbrücks Lobgesänge für kontraproduktiv. Das machte SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner bei einer Telefonschaltkonferenz der Parteiführung am Montag deutlich. Wie aus SPD-Kreisen verlautete, wies Stegner die Äußerungen des Bundesfinanzministers mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf als nicht zielführend zurück. Unterstützung erhielt der schleswig-holsteinische SPD-Chef vom Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning. „Die große Koalition ist keine Wunschkonstellation“, sagte Böhning dem Tagesspiegel.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bestritt jedoch, dass Steinbrücks Äußerungen als Plädoyer für eine Fortsetzung von Schwarz-Rot gemeint gewesen sein könnten. „Die große Koalition ist nicht unser Traumziel“, sagte Heil nach der Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums. „Das sieht Peer Steinbrück so wie ich.“ Anstelle einer Neuauflage der großen Koalition strebe die SPD ein Bündnis mit den Grünen an, versicherte Heil. Sollte es dafür nicht reichen, müssten Schnittmengen mit der FDP geprüft werden.

Dagegen hatte Steinbrück in dem am Montag veröffentlichten Interview Zweifel daran geäußert, dass „Deutschland eine Experiment mit drei Koalitionspartnern in der Regierung schon jetzt verkraften“ könne. Außerdem forderte er die SPD auf, stärker zu den Erfolgen ihrer Regierungsarbeit zu stehen: „Dann würde sie davon profitieren.“ Dies sei auch eine Frage der Haltung: „Ich nenne das politische Körpersprache. Daran müssen wir arbeiten.“

Damit ging Steinbrück erkennbar auf Distanz zu SPD-Chef Kurt Beck. Der hatte Merkels Verhalten in der Koalition kürzlich scharf kritisiert. Die CDU-Vorsitzende gönne der SPD in der Koalition keine Erfolge, sondern versuche ständig, ihr „auch noch die letzte Butter vom Brot zu kratzen". Stephan Haselberger

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