Politik : Großer Zirkus

Berlusconis Gegner sind stolz auf ihre Demo – die wahre Opposition ist woanders: Schulen und Unis protestieren gegen Kürzungen

Paul Kreiner[Rom]

„Wir sind zweieinhalb Millionen!“ Laut gellt der Siegesschrei über den prall gefüllten Circus Maximus in Rom. Und die Menge jubelt, johlt, schwenkt Fahnen: „Wir retten Italien! Ein anderes Italien ist möglich!“

Oppositionsführer Walter Veltroni hat zur Großdemonstration gegen die Regierung von Silvio Berlusconi gerufen. Dass „die Regierung Berlusconi unfähig“ sei, ruft Veltroni in die Menge, dass sie Steuern erhöhe und „in einem ohnehin schon erschreckten Land mit der Angst“ regiere. Und Veltroni lässt sich feiern von Anhängern, vielen sehr jungen Leuten vor allem, die man mit Bussen aus ganz Italien zusammengeholt hat. Nur das mit den „zweieinhalb Millionen Teilnehmern“, das nimmt keiner ernst. Derartige Übertreibungen gehören zur Polit-Rhetorik aller Parteien. In Wahrheit dürften sich im Circus Maximus am Samstag höchstens 300 000 Leute um Veltroni geschart haben; mehr haben in der altrömischen Rennbahn, Schauplatz des Antike-Schmökers „Ben Hur“, gar nicht Platz.

Doch schon die 300 000 sind ein Erfolg. Veltronis Demokratische Partei als größte und im Parlament praktisch einzige Kraft der Opposition war nach der Wahlniederlage in der Versenkung verschwunden. Zur gleichen Zeit gewann Berlusconi: Er schaffte es, in Neapel und Umgebung den Müll zumindest von den Straßen zu räumen, er setzte ein umfangreiches Sicherheitspaket durch, das die Bürger offensichtlich beruhigte, er präsentierte sich als starker, zupackender Regierungschef, der „dem Staat“ wieder Geltung verschaffte. Dafür honorierte ihn der Wahlbürger mit Umfrageraten, die in Italien schon lange keiner mehr erreicht hatte: 60 Prozent plus.

Nun aber hat Berlusconi den Bogen überspannt. Seine „Stärke“ verdankt er ja seinem Regierungsstil: Um zeitraubende und zu Kompromissen zwingende Debatten im Parlament zu umgehen, regiert er per Dekret. Und wenn die fraglichen Gesetze nach 60 Tagen dann doch ihren Parlamentsbeschluss nötig haben, setzt die Regierung Vertrauensabstimmungen an – das verkürzt die Debatte derart, dass wahre Diskussionen unterbleiben.

Das wurde Berlusconi nun bei der Schulreform zum Verhängnis. Mariastella Gelmini, seine 35-jährige Ministerin, glaubte, diese Reform per Dekret verordnen zu können. Dagegen gehen nun aber Schüler und Studenten, Lehrer und Dozenten zu Zehntausenden auf die Straße, in beständig wachsender Zahl. Protestzüge finden in nahezu allen größeren Städten Italiens statt; Uniprofessoren verlegen ihre Vorlesungen auf öffentliche Plätze; Schüler besetzen ihre Gymnasien, Studenten ihre Hochschulen.

Dabei ist, was protzig als „Schulreform“ daherkommt, in Wahrheit keine. Gelmini exekutiert lediglich die Vorgaben aus dem Haushaltsgesetz: Sie streicht. So sollen in den nächsten drei Jahren 87 341 Lehrer eingespart werden; Hochschulen dürfen nicht mehr als ein Fünftel des pensionierten Personals ersetzen; der Fonds für die Universitäten wird nächstes Jahr um 63,5 Millionen, 2010 um 190 Millionen Euro gekürzt, weitere Tendenz: steigend. Wie Italiens Kulturbetriebe fürchten auch die Unis ums Überleben.

Zu einer Diskussion über die Streichungen fand sich die Ministerin erst bereit, als die Proteste ihren ersten Höhepunkt erreicht hatten; jedwede Änderung aber schloss sie aus. An eine inhaltliche Diskussion hat sowieso keiner gedacht. In der Pisa-Studie landen Italiens Schüler regelmäßig auf den untersten Plätzen in Europa. Warum das so ist und was gegen diesen wahren Notstand zu tun wäre, darüber hat aus der Regierung noch niemand ein Wort verloren. Berlusconi sagte nur, wenn die Schul- und Unibesetzungen weitergingen, werde er die Polizei dagegen einsetzen. Erst auf Drängen seiner Berater ruderte er zurück.

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