Politik : Grün – was ist das?
Macht Macht Farben blind? Grün war einmal die Farbe der Hoffnung. Wofür steht Grün heute? Heute steht Grün für Unordnung und Ungehobeltheiten. Und für Unvermögen? Das gilt es zu klären, für den Wähler und die Grünen selbst.
Es erscheint so, als befänden sie sich in einer Besinnungslosigkeit. Anstatt sich ihrer politischen Grundlagen, Grundsätze zu besinnen, benehmen sich viele, auch viele in ihrer Führung, seit der Abwahl immer noch so, als regierten sie. Das Staunen darüber, dass die Grünen das können, ist verflogen. Bundesregierung ist perdu, Opposition geht anders. Wie, das machen den Grünen FDP und Linkspartei vor. Die kommen je von der linken und von der rechten Seite.
Die Grünen, sagt auch Hubert Kleinert, ihr intimer Kenner und lange Jahre einer ihrer politischen Köpfe, sind eingezwängt in der Mitte. Mit der Gefahr, erdrückt zu werden.
Dabei hätte es einer Partei, die für sich in Anspruch nimmt, Intellektualität in die Politik getragen zu haben, klar sein müssen, welche Herausforderung der Abschied von der Macht und der Abschied von Joschka Fischer sein würden. Fischer war Charisma. Er benötigte kein Amt, um Fixpunkt zu sein, ein Wort genügte, die Partei folgte, auch wenn sie so tat, als tue sie es aus freien Stücken. Sie wusste um seinen politischen Instinkt, das richtige Signal zu richtigen Zeit zu setzen. Heute zeigen sich die, die meinen, ihm folgen zu können, überraschend instinktlos. Dieses ja, ja, nein, nein, vielleicht doch zum Untersuchungsausschuss wegen der BND-Affäre – vier Führungsleute können sich nicht auf eins einigen. Deutlicher kann der Mangel an Durchdringung dessen, um was es in der Opposition auch geht, um einen Neuanfang, nicht dokumentiert werden.
Nur ist es so, dass die Grünen, die hinter Fischer kommen, die ihn ersetzen wollen, mehr oder weniger aus einer Generation stammen. Den Generationswechsel hat die Partei nicht geschafft, schlimmer noch, sie hat sich verhalten wie jede stinknormale Partei vor ihr. Die Diadochen belauern einander. Dabei war es möglich, die Rede von der „Ein-Generationen-Partei“ zu widerlegen, wenn es beherzte politische Führung gegeben hätte. Aber dazu sind Künast, Kuhn und Bütikofer und wie sie alle heißen zu ehrgeizig. Und doch müssten sie wissen: Ein Fischer wird aus keinem von ihnen mehr. Das könnte nur ein Jüngerer schaffen: Identifikationsfigur für attraktive Vorstellungen von der Zukunft zu werden.
Weil sie sich verhalten, als regierten sie noch, verlieren die Grünen. Sie sind die kleinste Oppositionspartei und riskieren, bald ganz herauszufallen aus dem parlamentarischen Spektrum. Denn so recht weiß keiner, wofür sie gebraucht werden. Bürgerrechte, Menschenrechte, Soziales, Wirtschaftspolitik – nicht einmal die Ökologie verteidigen sie mit Macht. Das Thema, das doch wirklich nahe liegt, das die Zukunft des hoch entwickelten Industriestaats Deutschland unter ökologischen Gesichtspunkten bestimmt, die Energieversorgung – wer verbindet es schon mit den Grünen? Und bei der Familienpolitik könnten sie die Moderne sein, den Regierenden Stimmen abnehmen.
Nun geht es den Landtagswahlen entgegen, und die werden ihnen zeigen, wo sie stehen. Vielleicht verstehen die Grünen, wenn sie dieses Ergebnis sehen: in Baden-Württemberg am Rand, in Rheinland-Pfalz auch, in Sachsen-Anhalt draußen. Was das bedeutet? Dass sie sich ändern müssen, dass sich ihre Führung verändern muss. Vermögen sie das nicht zu erkennen?
