Grüne : Spitze beugt sich der Basis

Nach massivem Widerstand der eigenen Parteibasis ist die Grünen-Führung zumindest vorerst von dem Ziel abgerückt, mit einer Wahlaussage zugunsten einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen in den Wahlkampf zu ziehen.

Berlin -  „Wir geben kein Bekenntnis ab zu Ampeln oder anderweitigen Konstellationen“, sagte Parteichefin Claudia Roth am Montag nach Beratungen von Parteivorstand und Parteirat. Spitzenkandidatin Renate Künast distanzierte sich von ihrer eigenen Voraussage, wonach die Grünen mit einer Wahlaussage zugunsten einer Ampel in den Wahlkampf gehen würden. Auf die Frage, ob sie diese Prognose wiederholen wolle, sagte sie: „Das kann ich jetzt nicht tun, weil wir gerade intern diskutieren. Da muss ich mich aller Prognosen enthalten.“ Für Verwirrung sorgte der zweite Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, der die Option seiner Partei für eine Ampelkoalition am Montag ausdrücklich verteidigte.

Ursprünglich hatten Künast und Trittin darauf gedrängt, die Wahlaussage zugunsten einer Ampel schon ins Wahlprogramm zu schreiben. Nach Protesten aus Landesverbänden verzichtete die Grünen-Führung darauf, diese Option in den Porgrammentwurf aufzunehmen. Die Parteibasis aber sperrt sich auch gegen den Plan, die Ampel-Option auf einem Bundesparteitag im Mai als Ziel festzuschreiben. Der Zorn der Basis entlud sich am Wochenende auf einem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Grünen. Eine große Mehrheit erteilte einer Ampel-Vorfestlegung in Anwesenheit Künasts eine schroffe Absage.

Roth kündigte an, der Beschluss aus Nordrhein-Westfalen werde bei der Debatte über mögliche Koalitionspartnern der Grünen nach der Bundestagswahl berücksichtigt werden. „Uns geht es darum, dass die Partei an einem Strang zieht“, sagte die Parteichefin. In ihrer Wahlaussage werde die Partei „auf grüne Eigenständigkeit abheben“. hmt

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