Politik : Grünen-Kandidat will auf Mandat verzichten Nach Schmähgedichten zum Thema Beschneidung

Cloppenburg - Der niedersächsische Grünen-Landtagskandidat Ulf Dunkel hat nach Angaben seiner Partei nach heftiger Kritik seinen Verzicht auf ein mögliches Mandat erklärt. Das teilte der Grünen-Kreisverband Cloppenburg am Montag mit. Dunkel war wegen eines im Internet verbreiteten Gedichts mit Äußerungen zur Beschneidung jüdischer und muslimischer Jungen in die Kritik geraten.

„Der Vorstand des Kreisverbands Cloppenburg von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Entscheidung seines Landtagskandidaten Ulf Dunkel, sich aus dem Wahlkampf zurückzuziehen und der Landeswahlleiterin gegenüber den Mandatsverzicht im – unwahrscheinlichen – Falle seiner Wahl zu erklären“, hieß es in der Erklärung der örtlichen Grünen. In dem Text wird anerkannt, dass Dunkel sich in der Beschneidungsdebatte für den Kinderschutz starkgemacht habe; er habe sich dabei jedoch „in einigen Fällen abfällig und verletzend geäußert“.

In dem Gedicht hatte Dunkel Juden und Muslime, die an der Beschneidung von Neugeborenen festhalten, als „Arschlöcher“ und „blinde Fanatiker“ bezeichnet. In einem anderen Gedicht schrieb er: „Wetzt das Messer, singt ein Lied, ab die Vorhaut von dem Glied.“ Der Software-Unternehmer steht bei der Wahl am 20. Januar auf dem aussichtslosen Listenplatz 34 der Grünen und ist Direktkandidat im Wahlkreis Cloppenburg. Das Direktmandat hatte zuletzt die CDU mit rund 70 Prozent der Erststimmen geholt.

„Das Machwerk von Herrn Dunkel strotzt nur so vor hasserfülltem Hochmut gegenüber Juden und Muslimen“, hatte der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf die Gedichte gesagt. Graumann hatte die Grünen auch aufgefordert, Dunkel zurechtzuweisen und seine Kandidatur zurückzuziehen. Letzteres ist rechtlich zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht mehr möglich, auch nicht für Dunkel selbst.

Die Landespartei war auf Distanz zu ihrem Kandidaten gegangen. In der Beschneidungsdebatte sei es „aufgrund der hohen Sensibilität dieser Thematik“ wichtig, eine „klare Abgrenzung gegenüber antisemitischen und fremdenfeindlichen Einstellungen“ zu wahren, erklärten die niedersächsischen Grünen-Vorsitzenden Anja Piel und Jan Haude. „Wir akzeptieren derartige Äußerungen in unseren Reihen nicht.“ Dunkel sei daher zum Rückzug aufgefordert worden.

Der Cloppenburger Grünen-Kreisverband kritisierte bei allem Verständnis für die Kritik an Dunkel das Vorgehen der Landespartei als überzogen. Betont wurde in der Erklärung, der Kandidat sei weder fremdenfeindlich noch ein Antisemit. Solche auch von Grünen-Politikern vorgenommenen Unterstellungen grenzten an Rufmord. Außerdem habe Dunkel sich am 14. Dezember schriftlich für sein zuvor veröffentlichtes Gedicht entschuldigt, hieß es weiter. Dies habe der Landesverband ignoriert.

Dunkel war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Auf seiner Facebook-Seite hatte er bereits Mitte Dezember erklärt, dass es ihm leidtue, falls er Anlass zu Missverständnissen gegeben haben sollte. „Ich begrüße ausdrücklich jüdisches und muslimisches Leben auch hier in Deutschland, verurteile nur die Beschneidung und kritisiere infolgedessen die, die sie befürworten.“ dpa/AFP

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