Grundsatzrede : Obama würdigt Protestbewegungen in arabischer Welt

US-Präsident Barack Obama hat die Demokratiebewegung in der arabischen Welt gepriesen. Den Ägyptern versprach er einen Milliarden-Schuldenerlass, Israel und die Palästinenser forderte er auf, endlich eine Lösung zu finden.

US-Präsident Barack Obama.
US-Präsident Barack Obama.Foto: dpa

Die Menschen im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika hätten ihre Zukunft in die eigenen Hände genommen, sagte Obama am Donnerstag in seiner mit Spannung erwarteten Grundsatzrede. Er verglich den "arabischen Frühling" mit der amerikanischen Revolution. Sie sei überfällig gewesen.

An die Adresse Israels und der Palästinenser gewandt, sagte Obama, dass die USA für eine Zwei-Staaten-Lösung plädieren, mit einem in sicheren Grenzen lebenden Israel und einem existenzfähigen Palästina. Die Verhandlungen sollten nach Auffassung der US-Regierung auf den Grenzen von 1967 basieren, inklusive eines Gebietsaustauschs, auf den sich beide Seiten verständigten.

Der Verweis auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 war vor allem ein Signal an die Israelis, dass Obama Konzessionen erwartet, hieß es. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu - der am Freitag im Weißen Haus empfangen wird - lehnt ein solches Zugeständnis strikt ab. Israel wäre dann nicht mehr zu verteidigen, meint er. Israel hatte im Sechstagekrieg weite Teile des Westjordanlandes und der Golanhöhen besetzt.

Zum Wandel in Nahost und in Nordafrika sagte der Präsident, dieser biete eine "einzigartige Chance". Obama hob das große politische Interesse der USA hervor, den demokratischen Wandel in der gesamten Region zu unterstützen. Die universellen Menschenrechte in den Ländern zu stützen sei nicht nebensächlich, sondern für die USA die Hauptsache. Das gelte insbesondere für Länder, wo politische Umbrüche noch ausstünden. Obama kündigte allein für Ägypten eine Milliarde Dollar Schuldenerlass an.

Eindeutig plädierte Obama für religiöse Toleranz auch in der islamischen Welt. Eine weitere Herausforderung seien die wirtschaftlichen Probleme der Region. Das stärkste Potenzial der Region seien die Menschen. Dies müsste gefödert werden. Obama kündigte weitere Hilfen des Westens an. Auch der G8-Gipfel nächste Woche in Frankreich müsse Initiativen auf den Weg bringen. Zugleich forderte Obama praktisch den Rücktritt des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Entweder Assad leite den Wandel in seinem Land oder er müsse zur Seite treten. (dpa)

4 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben