Guantanamo-Häftling: Verfahren gegen Kurnaz eingestellt

Bremen - Entsprechende Angaben von Kurnaz Anwalt Bernhard Docke bestätigte die Bremer Staatsanwaltschaft. Das Ermittlungsverfahren hatte die Behörde bereits im Oktober 2001 eingeleitet. Weil Kurnaz in Guantánamo saß und mehr als vier Jahre abwesend war, war das Verfahren vorläufig eingestellt worden. Nach der Rückkehr des 24-Jährigen im August hatte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufgenommen. Kurnaz Anwalt Docke erklärte, durch die endgültige Einstellung sei nun die Unschuld seines Mandanten auch förmlich festgestellt worden.

Nach Misshandlungsvorwürfen von Kurnaz gegen Bundeswehrsoldaten ermittelt nach Angaben Dockes inzwischen die Staatsanwaltschaft Potsdam wegen Körperverletzung im Amt gegen Unbekannt. Sein Mandant stehe der Behörde ebenso wie dem BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags für eine Zeugenaussage zur Verfügung, erklärte der Anwalt. Kurnaz hatte in der am Montagabend ausgestrahlten ARD-Sendung "Beckmann" erneut gesagt, er sei im afghanischen Kandahar definitiv von deutschen Soldaten misshandelt worden. "Ich habe keine Zweifel, dass es Deutsche gewesen sind. Sie haben perfektes Deutsch gesprochen, und auf ihrer Uniform habe ich die deutsche Flagge gesehen", sagte der in Bremen geborene Türke.

Keine Kooperation mit Bundesverteidigungsministerium

Mit einer vom Bundesverteidigungsministerium zur Aufklärung eingesetzten internen Arbeitsgruppe werde Kurnaz jedoch nicht kooperieren, erklärte Docke weiter. Der Anwalt warf dem Ministerium vor, es habe mit einer gezielten Presse- und Informationspolitik Kurnaz Glaubwürdigkeit erschüttern wollen. Er stelle sich die Frage, ob die Behörde überhaupt "an einer ergebnisoffenen objektiven Aufklärung interessiert sei", erklärte Docke. Das Bundesverteidigungsministerium hatte Anfang Oktober erklärt, es habe keine Kenntnisse über eine Misshandlung von Kurnaz durch deutsche Soldaten, wolle die Vorwürfe aber lückenlos aufklären.

Kurnaz war im Dezember 2001 während einer Pakistanreise verhaftet und von dort nach eigenen Angaben zunächst in das US-Lager am Flughafen von Kandahar in Afghanistan gebracht worden. Der gebürtige Bremer war mehr als vier Jahre von den USA als "feindlicher Kämpfer" im Lager Guantanamo auf Kuba festgehalten worden. (tso/AFP)