Guantanamo : Spanien und Albanien helfen Obama

Spanien und Albanien nehmen Guantánamo-Häftlinge auf und schließen sich damit Ländern wie Frankreich, Belgien und Schweiz an. Deutschland verschließt sich dem weiterhin.

Albanien nimmt einen Tunesier, einen Ägypter und einen Libyer auf, teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Tirana mit. Albanien wolle damit die Initiative der US-Regierung unterstützen, das Gefängnis in Guantánamo zu schließen. Spanien hat laut Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba einen Palästinenser aus dem Gaza-Streifen aufgenommen. Gegen den jungen Mann seien weder in den USA noch in Europa noch in seiner Heimat Strafverfahren anhängig. Damit erfülle er die zwischen Spanien und den USA ausgehandelten Bedingungen für eine Aufnahme.

Der Palästinenser, der am Mittwoch in Spanien ankam, dürfe sich im Land frei bewegen und eine Arbeit annehmen, spanisches Gebiet aber nicht verlassen. Madrid ist nach Angaben des Ministers bereit, insgesamt bis zu fünf Häftlinge aus dem US-Lager auf Kuba aufzunehmen.

Albanien und Spanien stellen sich damit in eine Reihe mit acht weiteren Mitgliedern der EU sowie der Schweiz, die bereits zuvor Häftlinge aus dem Lager auf Kuba aufgenommen hatten.

Derzeit befinden sich noch knapp 200 Häftlinge in Guantánamo, von denen ungefähr die Hälfte freigelassen werden sollen. Viele von ihnen waren im Zuge des "Kriegs gegen den Terror" unschuldig festgenommen worden. 45 von ihnen können dennoch nicht in ihre Heimatländer zurück, da ihnen dort willkürliche Verhaftung und Folter droht.

Der amerikanische Präsident hatte sich vergangenes Jahr Hilfe suchend an Europa gewandt, da er im Wahlkampf versprochen hatte, dass umstrittene Lager innerhalb eines Jahres zu schließen. Doch eine Verfügung des amerikanischen Kongresses, dass die Häftlinge nicht auf amerikanisches Festland verlegt werden dürfen, sowie mangelnde Kooperationsbereitschaft der Europäer haben den Plan vereitelt.

Neben anderen europäischen Staaten hat auch Deutschland sich nicht bereit erklärt, die als ungefährlich eingestuften Häftlinge aufzunehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt die Aufnahme der Häftlinge "nicht direkt" ab, hat jedoch auch keinerlei Initiative diesbezüglich ergriffen. Auch die FDP, die 2009 noch für eine Aufnahme plädiert hat, sieht als Mitglied der Regierungskoalition keinen Handlungsbedarf.

Zuletzt hatte die Schweiz Anfang Februar zwei Häftlinge aufgenommen. Die beiden Männer stammen aus China und gehören der unterdrückten Ethnie der Uiguren an, weswegen ihnen in ihrer Heimat Haft und Folter droht.

Insgesamt haben europäische Länder bisher 19 ehemalige Guantánamo-Häftlinge aufgenommen.

Quelle: ZEIT ONLINE

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben