Politik : Hält Köhlers Mehrheit?

Ausgang der Abstimmung entscheidet auch Kür des Bundespräsidenten

München/Berlin - Mit Spannung dürften Bundespräsident Horst Köhler und die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan die bayerische Landtagswahl am Sonntag verfolgen. Der Ausgang der Wahl entscheidet nämlich auch über die endgültige Zusammensetzung der Bundesversammlung, die im Mai kommenden Jahres das Staatsoberhaupt wählen wird. In Bayern könnte die knappe absolute Mehrheit von Union und FDP in der Versammlung kippen, die eine zweite Amtszeit Köhlers unterstützen.

Die Bundesversammlung setzt sich aus den derzeit 612 Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie ebenso vielen Vertretern aus den Ländern zusammen. Insgesamt besteht die Versammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2009 also nach jetzigem Stand aus 1224 Mitgliedern. Für die absolute Mehrheit – die in den ersten beiden Wahlgängen nötig ist – sind damit 613 Stimmen erforderlich. Im dritten Wahlgang reicht dann die relative Mehrheit.

CDU/CSU und FDP haben derzeit eine äußerst knappe absolute Mehrheit. Die Union kommt nach Berechnungen der Internetseite „wahlrecht.de“ auf 517 oder 518 Vertreter, die FDP auf 96. Damit hätte Schwarz-Gelb 613 oder 614 Stimmen. Die SPD-Kandidatin Schwan ist auf die Unterstützung von Grünen und Linken angewiesen, die sich aber noch nicht endgültig festgelegt haben. Die Linke erwägt auch eine eigene Kandidatur.

Die bayerische Landtagswahl könnte nun die äußerst knappen Mehrheitsverhältnisse ins Wanken bringen. Dies hängt vor allem davon ab, ob die Linken den Einzug in den Landtag schaffen. Abhängig zudem vom Ergebnis von SPD und Grünen, könnte die absolute Mehrheit für Köhler kippen. Allerdings war nach den Umfragen zu erwarten, dass mögliche Verluste der CSU ausgeglichen werden durch Gewinne bei der FDP und den ebenfalls dem Köhler-Lager zugerechneten Freien Wählern. An diesem Montag steht vermutlich fest, ob Köhler eine zweite Amtszeit bekommt oder ob die Kandidatendebatte dank knapper Verhältnisse neuen Schwung bekommt. AFP

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