Politik: Haiders blaue Bande - Ein Portait der Freiheitlichen Österreichs

Am vergangenen Donnerstag war Jörg Haider, Chef der Freiheitlichen Partei, kurz vorm Ziel. In offizieller Mission fuhr er beim Amtssitz des Bundespräsidenten Thomas Klestil vor, der Wiener Hofburg. Begleitet von zwei Sekretären stürmte er die Treppen in den leopoldinischen Trakt der Burg hoch, und mit einem breiten Lächeln im Gesicht verschwand er im präsidialen Büro. Unterm Arm hatte er eine Liste. Die Liste. Sieben Namen standen darauf, allesamt freiheitliche Parteigänger, denn schließlich hatte Klestil bereits eingewilligt, die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ anzugeloben. Also waren die sieben Namen die Namen der ersten freiheitlichen Minister und Staatssekretäre seit 1986 - dem Jahr, als Jörg Haider die FPÖ übernahm und postwendend aus der Regierung flog.

Jetzt war er wieder da. Und doch nicht: Thomas Klestil schmiss Haider die Liste zurück. Der Präsident weigerte sich, zwei der Haider-Männer als Minister zu akzeptieren - wegen "rassistischer" beziehungsweise "ausländerfeindlicher" Äußerungen. Klestil erbat sich binnen drei Stunden neue Vorschläge, "inklusive Lebenslauf". In jeder anderen Partei hätte das eine mittelgroße Katastrophe ausgelöst. Innerhalb weniger Stunden neue ministrable Personen zu finden und die vor allem von einer gesamten Parteispitze absegnen lassen? Undenkbar.

Nicht so bei den Freiheitlichen. Drei Stunden später präsentierte Haider zwei neue Kandidaten. Ganz ohne Parteivorstandsbeschluss und Rücksprachen. Beschweren wird sich darüber niemand in seiner Partei.

So funktioniert das bei den Freiheitlichen. Der Chef beschließt, und alle ziehen mit. Eine "Führerpartei" ist die FPÖ nach den Worten des Wiener Publizisten Armin Thurnher, und eigentlich ist sie das, seit sich Jörg Haider 1986 zum Obmann putschte. Er bestimmt die Linie, ohne groß abzustimmen. Ob die FPÖ für oder gegen Europa, für einen Nato-Beitritt Österreichs oder den Fortbestand der Neutralität eintritt - alles hängt von Haiders momentanem Kalkül ab. Und bis auf wenige Ausnahmen stört sich auch niemand an diesem Modell. Haider ist das Zugpferd, und wer die Wähler bringt, schafft an.

Natürlich hat auch die FPÖ Gremien wie eine "normale" Partei - ein Partei-Präsidium etwa oder einen Parteivorstand, auch der freiheitliche Parlamentsklub hat einen mehrköpfigen Vorstand, dem Jörg Haider gar nicht angehört. Aber wirklich entschieden wird dort nichts - wie gesagt: Haider gehört dem Gremium ja nicht an.

Dennoch hat Jörg Haider eine Handvoll Mitarbeiter, die dem Chef bei seinen Entscheidungen zur Hand gehen - die sogenannte "Mittwochs-Runde". Warum die Gruppe so heißt, liegt auf der Hand; obwohl sie sich neuerdings nicht mehr nur am Mittwoch trifft. Mitglieder dieses informellen Zirkels sind neben Haider die jetzige Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, der Generalsekretär Peter Westenthaler und der ehemalige Generalsekretär Gernot Rumpold, mittlerweile Besitzer einer Werbeagentur mit dem klingenden Namen "Blue connections". Fallweise werden diesem inoffiziellen Gremium auch noch der zweite Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn, Haiders Pressesprecher Karl-Heinz Petritz und der Neo-Verteidigungsminister Herbert Scheibner beigezogen. Die Runde tagt wechselweise in Wien und Klagenfurt, und was hinter den verschlossenen Türen beschlossen wird, bleibt so geheim wie Haiders Privatleben.

Die Mitglieder der Runde eint vor allem eines: Sie sind Jörg Haider absolut hörig, ihre Karrieren sind eng mit seiner verbunden.

Die wohl mächtigste Person in Haiders Umfeld ist Susanne Riess-Passer - nicht nur Kraft ihrer Funktion als neue Vizekanzlerin. Die 38-jährige Oberösterreicherin ist seit den späten achtziger Jahren in der Partei. Angezogen von Haiders Strahlkraft bewarb sie sich 1987 bei der FPÖ - als Sekretärin im Pressedienst. 1992 übernahm sie die Leitung. Danach machte Haider sie zur ersten freiheitlichen Frau im Bundesrat, der Länderkammer des Parlaments. Dann schickte er sie als FPÖ-Vertreterin ins Europaparlament nach Brüssel. 1996 wurde sie Geschäftsführende Parteichefin. Beruflich, das erklärte sie kürzlich, hat sie nur eine Mission: "den Jörg zum Bundeskanzler machen". Parteifreunde nennen sie die "Königskobra".

Im Gegensatz zu anderen im engeren Führungszirkel ist Riess-Passer ein politischer Kopf mit einem Gespür für die von Haider so heftig umworbenen "kleinen Leute". Und ihr größter Pluspunkt: Im Gegensatz zu anderen spricht sie druckreife Sätze. Für Haider ist sie wichtig, weil sie der als Männerpartei verschrieenen FPÖ ein weibliches Antlitz gibt. Auch inhaltlich: Riess-Passer hat sich noch nie durch fremdenfeindliche Äußerungen hervorgetan.

Ander als Peter Hojac, besser bekannt als Peter Westenthaler, dem Generalsekretär der Partei. Er hat ebenfalls eine FPÖ-typische Karriere durchlaufen. Hojac, aufgewachsen im traditionsreichen Wiener Arbeiterbezirk Favoriten, stammt aus durch und durch sozialdemokratischem Milieu. Auf Haider und die FPÖ wurde er 1988 durchs Fernsehen aufmerksam - und war begeistert. Er lernte Haider in einer Wiener Innenstadt-Disco kennen und bewarb sich als sein "persönlicher Referent". Haider nahm ihn. Als erste FPÖ-Aktion nahm Hojac den Mädchennamen seiner Mutter - Westenthaler - an. "Als Haider-Mitarbeiter kann man nicht Hojac heißen", so seine Begründung.

Die Journalisten hatten bald einen anderen Namen für Westenthaler: "Haiders Handy" - eine Anspielung auf Westenthalers Funktion als Kofferträger des Chefs. Kraft dieses Amtes war Westenthaler schon früh im inneren Führungszirkel der Partei, auch wenn der vor kurzem geschasste Generalsekretär Walter Meischberger nun sagt, "Westenthalers Hauptaufgabe war dafür zu sorgen, dass das Kopiergerät funktioniert".

Westenthaler stieg 1998 zum Generalsekretär auf. Mittlerweile ist er der wichtigste Medienpolitiker der FPÖ, mit Sitz im ORF-Kuratorium, dem Aufsichtsrat des Staatssenders. Beobachter haben über die Jahre eine Metamorphose Westenthalers festgestellt: Nicht nur, dass er seit geraumer Zeit wie sein Chef einen Hang zu Designer-Klamotten hat, auch seine Sprache wird der Jörg Haiders immer ähnlicher. Er intoniert gleich, fällt bei Diskussionen beinahe noch öfter ins Wort als Haider, und seit drei Jahren kann es passieren, dass der waschechte Wiener in Kärntner Dialekt fällt.

Westenthaler ist kein politischer Mensch. Inhaltliche Vorgaben kommen von ihm kaum, dafür hat er die Partei umso besser im Griff. Gibt es in irgendeiner Landesorganisation ein Problem, kritisieren Kader des zweiten oder dritten Gliedes gar den Chef, schon rückt Westenthaler aus, um "Strafsanktionen" durchzuziehen. 1997 etwa, als es Unstimmigkeiten in der Salzburger FPÖ gab, reiste Westenthaler in die Mozartstadt und löste im Auftrag Haiders die gesamte Landespartei auf. Gleiches passierte ein paar Monate zuvor in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck. Haider bezeichnet ihn gerne als seinen "Troubleshooter". Westenthaler ist jetzt so etwas wie Haiders Aufpasser in Wien, und als solcher wirklich wichtig.

Der dritte im Bunde ist der Kärntner Gernot Rumpold. Mit 43 Jahren ist er der älteste der Adlaten. Der Schulabbrecher Rumpold kam bereits Mitte der achtziger Jahre zu Haider. Er stieg rasch zum Generalsekretär und Werbechef der Partei auf. Wenn es so etwas wie einen freiheitlichen Spin-Doctor gibt, dann würde die Bezeichnung auf Rumpold zutreffen. Er findet die Themen für die Partei, setzt sie in Werbefeldzüge um. Das Anti-Ausländer-Volksbegehren des Jahres 1993 etwa soll seine Idee gewesen sein.

Selbst Parteikritiker sagen über Rumpold, dass er die zwar fragwürdigsten, aber werbetechnisch brillantesten Kampagnen im Lande produziert. Dennoch brachte der Kärntner die Partei schon des öfteren in die Bredouille und musste deswegen vor einem Jahr all seine Funktionen abgeben. 1996 hatte Rumpold die Partei knapp 30 Millionen Schilling, umgerechnet etwa 4,2 Millionen Mark, gekostet, weil er einen Antrag auf Rückerstattung der Wahlkampfkosten verspätet abgeschickt hatte. Außerdem kam Rumpold wegen etwas unkorrekter Verhaltensweisen in die Schlagzeilen: 1997 etwa wurde er am Flughafen Wien-Schwechat aufgehalten, weil er versucht hatte, mit einem Revolver im Hosenbund einzuchecken. Im gleichen Jahr hatte er einen Strafrechtsprozess, weil er in einer oberösterreichischen Diskothek sich unzweideutig einer Frau genähert hatte. Das wäre strafrechtlich noch nicht relevant gewesen, hätte Rumpold nicht dem Begleiter der Dame an die Genitalien gegriffen. Und der Begleiter war dummerweise Rechtsanwalt.

Daneben gibt es noch einige andere Personen im Führungskreis der FPÖ. Thomas Prinzhorn etwa, oder auch den jetzigen Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Die beiden haben aber etwas gemeinsam, was sie von den anderen unterscheidet: Sie sind finanziell unabhängig und haben ihren Aufstieg nur mittelbar Jörg Haider zu verdanken. Prinzhorn ist Großindustrieller und hat seine Papierfabrik "Hamburger" zum Platzhirschen in Österreich gemacht. Prinzhorn war früher ÖVP-Mitglied, einflussreicher Vertreter in der Industriellenvereinigung und stieß erst sehr spät zu den Blauen. Grasser, mit 31 Jahren der Jüngste im Bunde und so etwas wie das Whizz-kid der FPÖ, stammt aus einer Klagenfurter Unternehmerfamilie. In den vergangenen Jahren war Grasser erfolgreich in der Privatwirtschaft tätig - ganz ohne die Hilfe von Haider und ganz weit weg von der FPÖ. Und die beiden eint noch etwas: Sie haben sich bereits mehrmals mit Jörg Haider und somit dem engen Führungsgremium angelegt. Prinzhorn etwa schmiss 1998 alle Parteifunktionen hin: In Interviews kritisierte er den "zu autoritären Führungsstil Haiders" und hatte über Haider sogar gesagt: "Jeder ist ersetzbar."

Diesen Fehler hatte auch Karl-Heinz Grasser gemacht. 1998 hatte er als zweiter Kärntner Landeshauptmann gemeint, dass "Jörg Haider nichts kapiert und sich selbst und die FPÖ weiter in die Sackgasse hineintreibt". Grasser hatte nämlich Gefallen an der Rolle des Gestalters gefunden und wollte auch auf Bundesebene die FPÖ regierungsfähig machen. Das war zum damaligen Zeitpunkt aber nicht gewünscht. Überdies hatte er selbstbewusst in Erwägung gezogen, selbst "1999 Kärntner Landeshauptmann zu sein". Dabei war diese Funktion für Jörg Haider vorgesehen.

Spätestens da kam es zu wilden Auseinandersetzungen zwischen Jörg Haiders "Buberlpartie" - wie Westenthaler und Rumpold genannt werden - und Grasser. Der hatte den beiden vorgeworfen, zu "unpolitisch" zu sein; Westenthaler und Rumpold wiederum waren Grasser ihrem ehemaligen Kollegen gram, dass er sich zu weit von ihnen entfernt habe, inhaltlich und äußerlich. Rumpold monierte, dass "Grasser lieber nach Hause lesen geht, anstatt mit uns zu saufen". Außerdem hatte Grasser Haiders Auftritt vor SS-Veteranen in Krumpendorf kritisiert und sogar die von der FPÖ verteufelte Wehrmachtsausstellung besucht. Ein Frevel für echte Haiderianer.

Gerade Grassers Fall könnte für die FPÖ symbolisch werden. Denn erstmals haben mehrere aus dem engeren Zirkel der FPÖ Positionen, die formal über jener Haiders stehen. Die sitzen nun, wie Riess-Passer und Grasser, an den Schalthebeln der Macht. Ob sie weiterhin als Befehlsempfänger agieren werden ist fraglich. Die Mittwochs-Runden werden demnächst wohl öfter in Wien als in Klagenfurt stattfinden.

Markus Huber